Verband Solothurner Einwohnergemeinden
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VSEG-Vorstandssitzung, 22. April 2026

Einladung / Traktandenliste

Vorstandssitzung vom Mittwoch, 22. April 2026, 08.30 – 11.45 Uhr, im Altersheim 
Läbesgarte, Grosser Juillerat-Saal

TRAKTANDEN

1. Begrüssung durch den Präsidenten

2. Protokoll VSEG-Vorstand

a) Protokoll der Vorstandssitzung vom 11.03.2026; Genehmigung

3. Service-Public: Post - Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen Post und Gemeinden

4. Hundegesetz: Haftpflichtversicherung und Steuerbezug – Antwort der Regierungsrätin – Weiteres Vorgehen

5. Soziales: Bettagsfranken 2026 – Grundsatzbeschluss für Aufbaukredit Notschlafstelle Olten und Zeichen der Erinnerung

6. Gesundheit: Restkosten Pflegefinanzierung (1. à-konto-Rechnung) Differenz zu den Budgetvorgaben VSEG

7. Gesundheit: Mitteilung zur Abrechnungspraxis Restkostenfinanzierung für Qualifizierte pflegende Angehörige – Weiteres Vorgehen und Pläne des Kantonalen Spitexverbandes

8. AKSO – Neuorganisation Gemeindeausgleichskassen-Zweigstellen – Grundsätze für eine Neuorganisationsform inkl. Nomination der Arbeitsgruppenmitglieder

9. Personalrecht: Verlängerung des Gesamtarbeitsvertrages – Grundsatzentscheid inkl. Informationen aus der Begleitgruppe Arbeitgeber

10. Informationen vom VSEG-Geschäftsführer 

a) Aktuellste Informationen zur Crack-Krise – Anträge der Suchtregionen
b) Rückmeldungen aus der gemeinsamen Zusammenkunft RR/VSEG
c) Neue VSEG-Website ist am Entstehen
d) Projekt GemeindeConnect – aktueller Stand (Anmeldungen von Gemeinden)
e) Aktuellste Informationen zur Notschlafstelle Olten – weiteres Vorgehen
f) Verhandlungen mit dem Kanton i.S. Erhöhung der Asylpauschale

11. Mitteilungen/Verschiedenes 
a) Pendenzenliste VSEG (Beilage)

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