Verband Solothurner Einwohnergemeinden
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VSEG-Vorstandssitzung, 24. November 2016


Vorstandssitzung vom Dienstag, 24. November 2016, 8.30 Uhr
im Altersheim "Läbesgarte / Bleichmatt" in Biberist, Schachenstrasse 5

Traktandenliste

  1. Begrüssung durch den Präsidenten

  2. Protokollgenehmigung      
    a) Protokoll der Vorstandssitzung vom 26.10.2016

  3. Soziales: Neues Aufsichts- und Revisionskonzept Sozialhilferegionen
    Präsentation der Konzeptidee

  4. Soziales: Botschaft und Entwurf RRB - Änderung des Sozialgesetzes Grundlagen für die Statistik, die Verwaltung, den Austausch und die Publikation von Daten der sozialen Sicherheit

  5. Soziales: Standardauswertung Sozialhilfestatistik und Alimentenbevorschussung

  6. Lastenverteilung in der sozialen Sicherheit zwischen Einwohnergemeinden und Kanton - Orientierung Zwischenstand der Ergebnisse

  7. Soziales/Gesundheit: Spitex-Versorgung im Kanton Solothurn - Definition des zukünftigen Grundleistungsangebots

  8. Bau/Justiz - AfU: Sanierung der Schiessanlagen - Neue Ausgangslage Altlastenfonds (Sanierung Stadtmist)

  9. Steuern: Unternehmenssteuerreform III - Genehmigung Projektorganisation

  10. Laufende Vernehmlassungen
    a) 1. Änderung des Gesetzes über Wasser, Boden und Abfall (GWBA); 2. Aufhebung der
         kantonsrätlichen Verordnung über den Abwasser- und Altlastenfonds (Einsetzen einer
         Arbeitsgruppe)
    b) Ausbildungsverpflichtung in Spitälern, Heimen und bei der Spitex; Änderung Spitalgesetz und
         Sozialgesetz

  11. Termine      
    a) Nächste VSEG-Vorstandssitzung 2016
        - Donnerstag, 20. Dezember 2016, 08.30 - 12.00 Uhr

  12. Mitteilungen/Verschiedenes
    a) Pendenzenliste VSEG



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