Verband Solothurner Einwohnergemeinden
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Die vom Volksschulamt zur Verfügung gestellte Information zum aktuellen Stand der Einstufungen des Lehrpersonals finden Sie (hier).
Der VSEG-Vorstand hat eine Empfehlung zum Thema «Keine systematischen Wohnsitzwechsel für Heimbewohner» erlassen.
Der VSEG-Vorstand hat die Vernehmlassung zur Änderung des Gesetzes über den Ausgleich raumplanungs-bedingter Vor- und Nachteile (Planungsausgleichsgesetz, PAG) verabschiedet.
zu den Vernehmlassungsantworten
Der VSEG möchte die Kantonsrätinnen und Kantonsräte mit dem Standpunkt über seine Empfehlungen zu einzelnen Vorlagen informieren. Den aktuellen VSEG-Standpunkt finden Sie hier.
Das Amt für Wirtschaft und Arbeit hat ein neues Merkblatt zu Anlassbewilligungen herausgegeben.
zum Merkblatt
Der VSEG-Vorstand hat die Vernehmlassungseingaben zu folgenden Gesetzes-Revisionen veradbschiedet:
- Änderung des Gesetzes über das Halten von Hunden (Hundegesetz)
- Teilrevision des Sozialgesetzes – Familienergänzenden Kinderbetreuung
- Teilrevision des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern
Die Regierung des Kantons Solothurn hat mit dem heutigen Beschluss zu den Instruktionskursen für die Wahlbüromitglieder für den möglichst reibungslosen Ablauf der National- und Ständeratswahlen 2023 verfasst.
Das Amt für Gesellschaft und Soziales hat die neuesten Informationen zu Unterstützungsmassnahmen für Personen mit Schutzstatus S veröffentlicht.
Das Amt für Gesellschaft und Soziales hat das neue Aufnahmesoll für Asylanten und Flüchtende veröffentlicht
Das Amt für Wirtschaft und Arbeit hat ein Merkblatt zu den Voraussetzungen für bewilligungsfreie Lottos und Tombolas für die Solothurner Einwohnergemeinden erarbeitet.
Die Sozialregionen führen eine aktualisierte Übersicht zu den verschiedenen Angeboten des freiwilligen Engagements der solothurner Gemeinden.
Der VSEG-Vorstand hat die Vernehmlassung zur Änderung des Planungs- und Baugesetzes (PBG) sowie der Kantonalen Bauverordnung (KBV) verabschiedet.
zu den Vernehmlassungsantworten
Im Zuge der anstehenden Volksabstimmung vom 12. März 2023 bzw. bei der anstehenden Gesetzesänderung zum Abbau von Schranken beim Staatsbeitrag für Gemeindezusammenschlüsse geht es um einen Ausbau der Fusionsanreize, insbesondere für Kleingemeinden. Damit sich die Gemeinden für die Zukunft fit machen können, ist der Abbau von Schranken beim Staatsbeitrag für Gemeindezusammenschlüsse notwendig. Der VSEG-Vorstand unterstützt die Abstimmungsvorlage und empfiehlt den Stimmberechtigten die Vorlage anzunehmen.
zur Medienmitteilung
Nach mehrjährigen Verhandlungen hat der VSEG zusammen mit dem Bau- und Justizdepartement des Kantons und den Mobilfunkbetreibern Swisscom, Salt und Sunrise eine Vereinabrung über die Standortevaluation und -koordination ausgearbeitet. Mit dieser Vereinbarung wird die Zusammenarbeit zwischen Gemeinden, Kanton und den Mobilfunkbetreibern konkretisiert.
zur Vereinbarung
Im Auftrag des Kantonalen Gesundheitsamtes lassen wir Ihnen die Vernehmlassungsunterlagen zur Versorgungsplanung Alters- und Langzeitpflege 2030 zur Vernehmlassungseingabe zukommen. Wir danken für die aktive Mitarbeit.
Weitere Informationen und Unterlagen
Das Amt für Militär und Bevölkerungsschutz weist in einem Informationsschreiben auf die Periodischen Anlagekontrollen für Zivuilschutzanlagen und die damit verbundenen Pflichten der Gemeinden hin.
weitere Informationen
Mit dem Ziel die Strukturen des Bereichs Kinder- und Erwachsenenschutz in den Sozialregionen besser kennenzulernen, wurde von Seiten der Begleitkommission KESB beschlossen, eine Umfrage in den 13 Sozialregionen des Kantons Solothurn durch den VSEG durchzuführen, um so einen Einblick in das bestehende Angebot zu erhalten.
zur Umfrage
Per 01.01.2023 unterstehen Kleinlotterien wie Lottos/Tombolas, bei welchen Gutscheine und Edelmetalle als Preise angeboten werden, der Bewilligungspflicht.
zum Schreiben
In diesem Jahr fand erneut die Gemeinde-Umfrage zur Digitalisierung 2022 statt. Die Umfrage wurde durch den Verein Myni Gmeind durchgeführt.
zu den Resultaten
Die Zahlen der Asylgesuche in der Schweiz steigen stark an, auch im Kanton Solothurn. Der Kanton rechnet mit rund 500 Asylgesuchen und rund 2500 Gesuchen für den Schutzstatus S bis Ende Jahr. Er hat die nötigen Massnahmen ergriffen, damit die Menschen untergebracht und versorgt werden können.
zur Medienmitteilung
Die Kontrolle der Krankenversicherungspflicht für die Einwohner/-innen liegt gemäss § 65 des Sozialgesetzes in der Verantwortung der Gemeinden. Die Zuständigkeit für die Prüfung der Gesuche zur Befreiung von der Versicherungspflicht liegt dagegen seit diesem Jahr beim Gesundheitsamt. Der Kanton Solothurn hat sich entschieden, die Prüfung der Gesuche um Befreiung von der Krankenversicherungspflicht an die GE KVG zu delegieren.
zur Vorinformation
Im Zusammenhang mit der drohenden Energiemangellage soll der Energieverbrauch möglichst gesenkt werden. Das Amt für Verkehr und Tiefbau hat geprüft, ob im Bereich der Strassenbeleuchtung an Kantonsstrassen Stromeinsparungen möglich sind.
Aus Gründen der Sicherheit und der technischen Machbarkeit darf die Strassenbeleuchtung an Kantonsstrassen nachts nicht flächendeckend abgeschaltet werden.
zur Weisung
Der Sonderstab Energie SESO hat sich am 28. September 2022 zu seiner ersten Sitzung getroffen. Abgesprochen wurden diverse Massnahmen im öffentlichen Raum, welche den Energieverbrauch reduzieren. Der Kanton und die Gemeinden nehmen somit ihre Verantwortung wahr und senden ein positives Signal zum Energiesparen in privaten Haushalten und den Unternehmen.
zur Medienmitteilung
Der Vorstand der Konferenz Kantonaler Energiedirektoren (EnDK) hat eine Liste mit konkreten Empfehlungen zum Energiesparen veröffentlicht. Die Liste ist als Werkzeugkasten gedacht: Gemeinden und Kantone können jene Massnahmen, die ihnen praktikabel erscheinen, umsetzen und dadurch dazu beitragen, der Energiespar-Kampagne des Bundes Schub zu verleihen.
zur Liste
Das Monitoring für die Deutsch-Integrationskurse für das 2. Trimester 2022 ist nun verfügbar.
zum Monitoring
Die VSEG- Geschäftsstelle hat eine Umfrage erstellt, um zu erfahren, welche Gemeindelösungen in den drei Leistungsfeldern gefunden wurden. Zusätzliche Informationen und die Umfrage sind unter folgendem Link verfügbar.
zu weiteren Informationen und der Umfrage
Lesen Sie die Vernehmlassungseingabe des VSEG zum Massnahmenplan Klimaschutz.
zur Vernehmlassungseingabe
Die Kantonspolizei hat mit der Allgemeinverfügung vom 20. Juli 2022 das Feuer- und Feuerwerksverbot im Wald beschlossen und setzt auf Unterstützung durch die Gemeinden zur Prävention von Waldbränden.
zu den weiteren Informationen
Das Monitoring für die Deutsch-Integrationskurse für das 1. Trimester 2022 ist nun verfügbar.
zum Monitoring
Im 2023 wird der nationale Preis «Gesunde Gemeinde» / «Gesunde Stadt»bereits zum fünften Mal vergeben. Der Preis versteht sich als Anreiz für vorbildliche Konzepte kommunaler Gesundheitsförderung und Prävention sowie als Anerkennung für beispielhafte und multiplizierbare Projekte und Massnahmen. Mit der Preisverleihung werden nachahmenswerte Beispiele landesweit bekannt gemacht und gewürdigt. Die Verleihung findet im August 2023 statt. Die Einreichfrist für Bewerbungen ist der 30. November 2022.
Mehr Informationen: www.preis-gesunde-gemeinde.ch
Damit Gemeinden im Klimaschutz möglichst autonom bleiben können, bietet der VSEG den Gemeinden die notwendigen Informationen und Ressourcen zur Erarbeitung individueller Klimastrategien. Der Wegweiser Klimastrategie des Bundes bietet diesbezüglich ein gutes Grundlagendokument.
zum Wegweiser Klimastrategie
Am Mittwoch, 15. Juni 2022, 15.30 Uhr, findet in der Mehrzweckhalle Kreuzacker, Höngerstrasse 381, in der Gemeinde Laupersdorf die 77. Generalversammlung statt.
zur Generalversammlung
Mit der neuen IVöB aus dem Jahr 2019, welche ab 1. Juli 2022 im Kanton Solothurn gilt, wird das Submissionsrecht gesamtschweizerisch weiter harmonisiert. Sie ist direkt anwendbar und die Kantone erlassen lediglich Ausführungsvorschriften. Im Kanton Solothurn wird das bisherige Submissionsgesetz auf diesen Zeitpunkt durch das totalrevidierte Submissionsgesetz abgelöst (Gleiches gilt für die Submissionsverordnung). Mit dem neuen Submissionsrecht wird der Paradigmenwechsel von einem Preis- zu einem Qualitätswettbewerb, der bereits mit dem bisherigen Submissionsrecht eingeleitet wurde, weiter verstärkt.
Der Leitfaden wurde vom Verband Solothurner Einwohnergemeinden (VSEG), vom Verband Bürgergemeinden und Wald Kanton Solothurn (BWSO) und vom Kanton Solothurn, in Zusammenarbeit mit dem Kantonal-Solothurnischen Gewerbeverband (kgv), erarbeitet.
zu den Dokumenten
Es fehlen in den Schulen immer mehr Lehrpersonen sowie Förderlehrpersonen und Kinder kommen immer häufiger mit Spracherwerbsdefiziten in den Kindergarten. Deswegen sind Sprachtherapeuten, Logopäden, medizinische Fachleute und Lehrpersonen dabei, einen Verein zu gründen, welcher Gehör verschaffen und die Fachgebiete verbinden soll. Der neu gegründete Verein «Neue Horizonte – Reden ist hören» veranstaltet am Freitag, 24. Juni 2022, in Solothurn eine Fachtagung, um insbesondere Eltern zu informieren, sensibilisieren und präventiv zu wirken. Da dieser in Eigenregie geleistet und finanziert wird, wäre Tanja Baumberger, Organisatorin des Anlasses, um jeden Franken dankbar!
Nähere Angaben entnehmen Sie bitte dem Flyer und dem dazugehörigen Schreiben.
Flyer
Unterstützungsanfrage
Der Bundesrat hat per 12. März 2022 den Schutzstatus S aktiviert. Flüchtlinge sollen während ihres Aufenthaltes in der Schweiz am sozialen und beruflichen Leben teilnehmen können. Personen mit Schutzstatus S können deswegen ohne Wartefrist eine Erwerbstätigkeit in der Schweiz aufnehmen. Der Besuch von subventionierten Deutsch-Integrationskursen ist statusunabhängig möglich und steht deswegen auch Personen mit Schutzstatus S , die dem Kanton Solothurn zugewiesen sind, offen.
zum Informationsschreiben
Lesen Sie die Vernehmlassungseingabe des VSEG und des VGSo zur Totalrevision der Katasterschätzung.
zur Vernehmlassungseingabe
Der VSEG-Vorstand hat einen Flyer mit der 2x NEIN Parole ausgearbeitet und will diesen den Gemeinden für die kommende Volksabstimmung verfügbar machen.
Zu den weiteren Informationen
Zur Umsetzung der "Frühen Sprachförderung" in den Gemeinden hat der Regierungsrat ein Finanzierungsmodell mit einer Einführungspauschale entwickelt.
zusätzliche Informationen
Lesen Sie die Vernehmlassungseingabe des VSEG und des VGSo zum Gesetz über den öffentlichen Verkehr (ÖV-G).
zur Vernehmlassungseingabe
Der Ablauf für die Registrierung der Flüchtlinge ist nun zwischen MISA und VGSo abgestimmt (Stand: 22. März 2022).
Vorgehen:
Bei den Bundesasylzentren (BAZ) registrieren sich Ukrainer/innen via Formular "online" um einen Termin für die Ersterfassung der Daten zu erhalten.
Die Schutzsuchenden werden durch das SEM für einen Termin für die Registrierung beim BAZ aufgeboten.
Nach der persönlichen Registrierung in einem BAZ erfolgt die Schutzüberprüfung durch das Staatssekretariat für Migration (SEM).
Daraufhin verschickt das SEM eine Verfügung ‘positive Schutzgewährung’ an die schutzsuchenden Personen sowie an das Migrationsamt resp. Asylbüro.
Das Asylbüro mailt den Gemeinden ein "Personenstammblatt" für die Erfassung.
Diejenigen Personen mit dem S-Status, die sich in einer Privatunterkunft ("c/o") aufhalten melden sich nach Erhalt der positiven Schutzgewährung bei der entsprechenden Gemeinde an.
Die Einwohnerdienste senden dem MISA eine Zuzugsmeldung (analog "normalem" Auslandzuzug) inklusive Passkopie.
Das MISA verschickt ein Schreiben mit einem Termin für die Biometrisierung im Ausweiszentrum Solothurn.
Die Biometrisierung muss persönlich beim Ausweiszentrum Solothurn erfolgen.
Die Ausweise im Kreditkartenformat werden den Personen mit S-Status direkt per Einschreiben zugestellt.
Die Gemeinden erhalten eine Kopie der Bewilligung per Post und mutieren den Datensatz entsprechend mit Erfassung des S-Ausweises.
Wichtiger Hinweis für die Registrierung: Die Krankenversicherungsdeckung der Schutzbedürftigen ist über den Kanton gewährleistet.
Als Kontaktstelle beim Kanton fungiert primär der Bereich Asyl und Rückkehr (Asylbüro): 032 627 84 80 oder asylbuero@ddi.so.ch .
Fachgruppe Einwohnerkontrollen VGSo
(MB)
Mit dem Regierungsratsbeschluss vom 8. März 2022 wurde für das das Modell "start.integration" das Schwerpunkteprogramm für die Jahre 2022 und 2023 beschlossen.
zu den weiteren Informationen
Der Ablauf nach der Registrierung und der Schutzgewährung durch das SEM entspricht dem gängigem Verfahren: Anmeldung auf der Gemeinde, Avis durch das MISA und dann Biometrisierung im AZ. Der Ausweis "S" wird im Kreditkartenformat ausgestellt.
zu den weiteren Informationen
Der Bundesrat hat letzte Woche entschieden, dass Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine den Schutzstatus S erhalten. Der Kanton Solothurn hat die wichtigsten Auswirkungen für die Registrierung und die kantonale Unterbringung geregelt. Nähere Informationen sind in der Medienmitteilung vom 16. März 2022 ersichtlich.
zur Medienmitteilung
Mit dem Regierungsratsbeschluss vom 15. März 2022 wurde die Ausrichtung einer Ausgleichszahlung für kantonale und kommunale gemeinwirtschaftliche Leistungen im Asylbereich beschlossen.
zu den weiteren Informationen
Der gegenwärtige Krieg in der Ukraine führt zu einer Flüchtlingsbewegung, welche nun auch den Kanton Solothurn erreicht. Die Aufnahme von aus der Ukraine geflüchteten Menschen ist eine Aufgabe, die alle Staatsebenen, private Instutitionen und die Gesellschaft als Ganzes betrifft. Entwicklungen zu den getroffenen und zu treffenden Massnahmen im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg und der damit verbundenen Einreise von Schutzusuchenden sind im Informationsschreiben ersichtlich.
zum Informationsschreiben
Die gelockerten Massnahmen zur Pandemiebekämpfung lassen eine Normalisierung der Behördenabläufe zu. Der Regierungsrat hebt darum per 1. April 2022 die Notverordnung 3 zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Gemeinden auf.
zu den weiteren Informationen
Bereits im Rahmen der politischen Vernehmlassung zur Steuer-Initiative «Jetz si mir draa» und zum regierungsrätlichen Gegenvorschlag hat der VSEG-Vorstand angekündigt, dass wir diese wichtige Vorlage anlässlich einer a.o. Generalversammlung mit den Gemeinden diskutieren und behandeln wollen. Diese findet nun am Donnerstag, 10. März 2022, 17.00-19.00 Uhr, im Alten Spital Solothurn statt.
Alle Unterlagen zur Steuer-Initiative «Jetz si mir draa», dem regierungsrätlichen Gegenvorschlag sowie der Vernehmlassungsantwort des VSEG sind auch digital erhältlich.
Zu den Dokumenten
Das MISA hat die Gesuche um Familiennachzug überarbeitet. Damit alle Solothurner Einwohnerdienste auf dem gleichen Wissenstand sind, stellt der Kanton dem VGSo diese zum Download zur Verfügung:
Wir bitten die Gemeinden ab sofort ausschliesslich diese Versionen der Formulare zu verwenden.
(MB)
Das Gesundheitsamt hat die Testkapazitäten für die Volksschule abgesichert. Dies bedeutet, dass ab dem 24. Januar 2022 die Primarschulen zweimal wöchentlich testen und dass die Sekundarschulen mit einer wie gewohnt einmaligen wöchentlichen Testung weiterfahren können. Für die Sekundarschulen wird das zweimalige wöchentliche Testen ab dem 31. Januar 2022 vorbereitet.
zu den weiteren Informationen
Die Omikron-Welle führt insbesondere auch bei Primarschulkindern zu hohen Fallzahlen. Zur Sicherstellung des Schulbetriebs und zum Schutz der Schulkinder sowie der Lehrpersonen sind aus epidemiologischen Gründen kurzfristige Massnahmenverschärfungen leider unausweichlich.
zu den weiteren Informationen
Der VSEG-Vorstand hat einen Spezial-VSEG-Standpunkt i.S. Steuer-Initiative «Jetz si mir draa» und regierungrätlichen Gegenvorschlag zur Kenntnisnahme aufgesezt. Der VSEG-Vorstand verfolgt die parlamentarische Debatte genau und wird sich anschliessend mittels einer VSEG-Parole in den Abstimmungskampf einbringen.
Zum VSEG-Standpunkt
Zu weiteren Informationen für Gemeinden
Der Kanton Solothurn hat für den Schulstart nach den Weihnachtsferien zusätzliche Massnahmen erlassen.
zu den weiteren Informationen
Im Zuge der Erlassarbeiten zu den neuen Schularzt- und Schulzahnarztreglementen haben bereits einige Gemeinden beim VSEG Anfragen gestellt. Die am häufigsten gestellten Fragen wurden nun gesammelt und durch das kantonale Gesundheitsamt schriftlich beantwortet.
Zum Informationsschreiben
Angesichts des bundesrätlichen Entschlusses vom 17. Dezember 2021, die Covid-19- Verordnung besondere Lage zu verschärfen, hat das kantonale Gesundheitsamt neue FAQs zur Prüfung und Bewilligung von Anlässen erstellt.
Im Rahmen der Umsetzung der Nationalen Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyberrisiken (NCS) für die Jahre 2018-2022 sind die Sensibilisierung und damit einhergehend die Öffentlichkeitsarbeit zentral. Weitere Informationen finden Sie hier.
Das kantonale Gesundheitsamt empfiehlt starke Zurückhaltung bei der Bewilligung allfälliger Veranstaltungen. Weitere Informationen zum Coronavirus finden Sie hier.
Das Volksschulamt hat angesichts der sich zuspitzenden Lage weitere Massnahmen erlassen. Gleichzeitig hat der Regierungsrat eine Notverordnung erlassen, um die Handlungsfähigkeit der Gemeindebehörden zu sichern.
Mehr Informationen zu den momentan gültigen Massnahmen finden Sie hier (unter 8. Dezember 2021).
Vor dem Hintergrund der stark ansteigenden Ansteckungen in der Bevölkerung ergänzt der Kanton für die Dauer der Adventszeit die bestehenden Schutzmassnahmen an der Volksschule mit einer temporären Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrpersonen der Sekundarschule I. Die Übersicht der Information zum Coronavirus finden Sie hier.
Am 22. November 2021 fand das Webinar organisiert vom Gesundheitsamt des Kantons Solothurn in Zusammenarbeit mit dem VSEG statt. Die Unterlagen dazu finden Sie hier.
Neue Informationen sowie Muster-Reglement für den Wechsel von der Objekt- zur Subjektfinanzierung in der familienergänzenden Kinderbetreuung sowie zur Plattform kiBon sind hier verfügbar.
Der VSEG hat eine Medienmitteilung zur a.o. 75. VSEG-Generalversammlung vom 4. November 2021 erstellt. Die Medienmitteilung finden Sie hier.
Während drei Tagen haben Bund und Kantone den schweizweiten Ausbruch und die Bewältigung der hoch ansteckenden und für die Tiere meist tödlichen Afrikanischen Schweinepest simuliert. Die Medienmitteilung des Kantons finden Sie hier.
Vom 8. – 14. November findet die Nationale Impfwoche von Bund und Kantonen statt.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 5. November 2021).
Lesen Sie die Vernehmlassungseingabe des VSEG und des VGSo zur Steuersenkung für tiefe und mittlere Einkommen (Gegenvorschlag zur Volksinitiative „Jetz si mir draa“). Diese und weitere Vernehmlassungseingaben finden Sie hier.
In letzter Zeit mehren sich die Angriffe auf Gemeinden und KMU auch im Kanton Solothurn. Präventions-Dokumente zu dem Thema finden Sie hier.
Das ASO hat das Monitoring des 2. Trimesters 2021 der Deutsch-Integrationskurse erstellt. Sie finden dieses Monitoring und frühere hier.
Das ASO hat das Monitoring des 1. und 2. Trimesters 2021 der sozialhilferechtlichen Arbeitsmarktintegration erstellt. Sie finden dieses und frühere Monitorings hier.
Der Kanton Solothurn hat ein neues FAQ Veranstaltungen (ohne Grossveranstaltungen) - Stand 15. September 2021 - erstellt.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 15. September 2021).
Das BAG hat eine Übersichtsgrafig zur ausgeweiteten Zertifikatspflicht gültig ab 13. September 2021 erstellt.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 13. September 2021).
Die Fachhochschule Nordwestschweiz hat ein neues Angebotssegment speziell für Schulbehörden und Gemeinden entwickelt. Mehr Informationen zu diesem Angebot finden Sie hier.
Der VSEG-Vorstand hat anlässlich seiner Sitzung vom 19. August 2021 mit grossem Mehr beschlossen, den Beschluss des Kantonsrats zu unterstützen bzw. empfiehlt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern ebenfalls die Ablehnung der Initiative. Weiter Informationen finden Sie hier.
Der Kanton Solothurn hat ein neues FAQ Veranstaltungen (ohne Grossveranstaltungen und Pilotprojekte) - Stand 26. Juni 2021 - erstellt.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 26. Juni 2021).
Der Kanton Solothurn hat ein neues FAQ Veranstaltungen (ohne Grossveranstaltungen und Pilotprojekte) - Stand 31. Mai 2021 - erstellt.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 31. Mai 2021).
Die Fachgruppe Einwohnerkontrolle des VGSo informiert die Mitglieder des Fachbereiches regelmässig über ihre Tätigkeit und selbstverständlich auch über die Arbeit in der "Koordinationsgruppe Migration und Registerführung". Weitere Informationen finden Sie hier.
Georg und Renate Fischer haben den Fonds CORONA19 gegründet, um Personen, welche ihren Wohnsitz seit mehr als einem Jahr in einer Gemeinde des Bezirks Gäu haben, zu unterstützen.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 30. Mai 2021).
Das ASO hat das Monitoring für das 1. Trimester 2021 der Deutsch-Integrationskurse erstellt. Sie finden dieses Monitoring und frühere hier.
Das ASO hat das Monitoring des 1. Trimesters 2021 der sozialhilferechtlichen Arbeitsmarktintegration erstellt. Sie finden dieses und frühere Monitorings hier.
Herzliche Gratulation an Peter Hodel zur Wahl in den Regierungsrat und Verabschiedung aus dem VSEG-Vorstand resp. als VSEG-Vize-Präsident mit bestem Dank für den grossen Einsatz.
Die VSEG-Generalversammlung 2021 wird wiederum mit dem Zirkulationsgenehmigungsverfahren durchgeführt. Die Informationen zur Generalversammlung 2021 finden Sie hier.
Das VSA hat eine neue Anordnung "Änderung 7 der COVID-19 Richtlinien 2 für den Präsenzunterricht" sowie das Merkblatt zur Durchführung von Schulanlässen und Lagern erstellt.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 26. April 2021).
Der VSEG hat ein Informationsschreiben zum bundesrätlichen Entscheiden vom 14. April 2021 sowie dessen Auswirkungen auf die Gemeinden erstellt. Zudem wurde vom Kanton Solothurn das FAQ Veranstaltungen angepasst.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 19. April 2021).
Die SGV sieht sich gezwungen, die Zentralbeschaffung des Feuerwehrmaterials per 31. Dezember 2021 einzustellen. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.
Der Verband Schulleiterinnen und Schulleiter Solothurn informiert im Newsletter vom April 2021 über Themen rund um die Corona-Pandemie im Bereich Schulen. Den Newsletter finden Sie hier.
Das Gesundheitsamt des Kantons Solothurn hat das Informationsschreiben "Veranstaltungsverbot - 1. Mai Fest und "Stäcklibuebe"" erstellt.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 8. April 2021).
Die Kantonale Lebensmittelkontrolle hat ein Informationsschreiben zum laufenden Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht resp. dessen Auswirkungen auf die Wasserversorgungen im Kanton Solothurn erstell. Das Informationsschreiben und weitere Informationen finden Sie hier.
Die Publikation Statistische Mitteilung „Wohnbevölkerung 2020“ ist erschienen. Sie finden die Publikation hier.
Das ASO informiert über die voraussichtlichen Rechnungszahlen 2020 für die Leistungsfelder der sozialen Sicherheit, welche von der Gesamtheit der Einwohnergemeinden finanziert werden. Die Rechnung 2020 - Soziale Sicherheit 2020 finden Sie hier.
Lesen Sie die Vernehmlassungseingabe des VSEG und VGSo zum öffentlichen Beschaffugnswesen: 1. Beitritt IVöB 2019 und 2. Totalrevision des Gesetzes über öffentliche Beschaffungen (SubG). Die Vernehmlassungseingaben finden Sie hier.
Der VSEG hat ein neues Informationsschreiben mit den aktuellste Informationen zur Corona-Pandemie nach dem bundesrätlichen Entscheid vom 24.02.202 resp. mit den Auswirkungen auf die Gemeinden erstellt.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 26. Februar 2021).
Das ASO hat das Monitoring 2020 der sozialhilferechtlichen Arbeitsmarktintegration erstellt. Sie finden dieses und frühere Monitorings hier.
Die Verhandlungen zur Restkostenfinanzierung konnten mit der Unterzeichnung eines Vergleichs endlich abgeschlossen werden. Weiter Informationen dazu finden Sie hier.
Die Massnahmen an den Schulen im Kanton Solothurn werden ab dem 25. Januar 2021 verschäft (Änderung 4 der COVID-19 Richtlinien 2 für den Präsenzunterricht).
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 21. Januar 2021).
Der VSL SO hat zusammen mit dem VSEG und dem LSO einen Berufsauftrag für die Lehrpersonen der Volksschule erarbeitet. Sie finden den Berufsauftrag hier.
Die Solothurnische Gebäudeversicherung hat den Feuerwehr Blitz-Newsletter Januar 2021 erstellt. Sie finden den Newsletter hier.
Informationen zu den ab 18. Januar 2021 geltenden Corona-Massnahmen finden Sie im Merkblatt Einkaufsläden und dem FAQ Veranstaltungen.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 15. Januar 2021).
Der VSEG hat ein neues Informationsschreiben "Wichtige neue Corona-Informationen und Massnahmen für die Einwohnergemeinden" erstellt.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 14. Januar 2021).
Das Volksschulamt informiert über die Aufnahme von Stellvertretungen, die aufgrund der Pandemie entstanden sind, als zusätliche Entschädigung in die Staatsbeitragsrechnung.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 12. Januar 2021).
Die Solothurnische Gebäudeversicherung hat weitere Verhaltensempfehlungen/Weisungen inkl. Muster-Schutzkonzept für die Feuerwehren des Kantons Solothurn herausgegeben.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 10. November 2020).
Der VSEG hat ein neues Informationsschreiben zum aktuellen Stand der Dinge sowie zum weiteren Vorgehen betreffend Verjährung erstellt. Die Unterlagen finden Sie hier.
Der Regierungsrat hat eine neue Verordnung zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit (Behörden-Sitzungen, Gemeindeversammlungen, Urnenabstimmungen) der Gemeinden im Zusammenhang mit den Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (CorGeV 2) beschlossen.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 30. Oktober 2020).
Ab dem 2. November 2020 gelten die neuen "Änderungen der COVID-19 Richtlinien 2 für den Präsenzunterricht: mit Cocon+" und die Frist für die Einreichung der Reglemente betr. Schulzahnpflege und schulärztlicher Dienst wurde bis am 1. September 2021 verlängert.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 29. Oktober 2020).
Das VSA hat die COVID-19 Richtlinien 2 für den Präsenzunterricht: mit Cocon+ ergänzt und das AGEM den aktuellen Stand der Massnahmen und deren Einfluss auf Sitzungen von Behörden und Gemeindeversammlungen unter einem Link zusammengefasst.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 22. Oktober 2020).
Aufgrund von weiteren Anfragen beim VSEG wurden ein neues Informationsschreiben zum Thema mit einem Muster-Antwortbrief sowie eine entsprechende Muster-Verfügung erstellt. Die Unterlagen finden Sie hier.
Der Kanton Solothurn hat ein Merkblatt sowie ein Gesuch für Veranstaltungen mit über 1000 Personen erstellt.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 30. September 2020).
Der Kanton Solothurn hat das Webinar Covid-19 mit Schwerpunkt "Bewilligungen bei Veranstaltungen" durchgeführt.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 29. September 2020).
Die Deutschweizer Volksschulämter-Konfernz (DVK) hat in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Gesundheit als Orientierungshilfe Merkblätter zum Vorgehen bei Krankheits- und Erkältungssymptomen bei Kindern und Jugendlichen erarbeitet.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 28. September 2020).
Das kantonale Steueramt hat diesbezüglich ein Kreisschreiben erstellt. Sie finden dieses hier.
Der Kanton Solothurn hat begleitend zur Ausdehnung der Maskenpflicht ein neues Plakat "Hier gilt Maskenpflicht" erstellt.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 7. September 2020).
Im Kanton Solothurn wird die Maskenpflicht ab 3. September 2020 auf Einkaufsläden und -zentren ausgedehnt.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 28. August 2020).
Der VSEG hat für die Gemeinden einen Muster-Paragraphen für die GO betr. Beglaubigungskompetenzen erarbeitet. Den Muster-Paragraphen finden Sie hier.
Der VSEG hat ein Schreiben mit weiteren wichtigen Informationen und Massnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus im Zuge des Beginns des neuen Schuljahres erstellt.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 7. August 2020).
Die VSEG-Generalversammlung 2020 wird mit dem Zirkulationsgenehmigungsverfahren durchgeführt. Die Unterlagen zur GV finden Sie hier.
Der VSEG hat ein Schreiben mit weiteren wichtigen Informationen und Massnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus erstellt.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 14. Juli 2020).
SOTAXX informiert die Gemeinden mit dem 7. und letzten Newsletter. Sie finden den Newsletter hier.
Der VSEG hat ein Informationsschreiben zu den neuen Lockerungsmassnahmen (besondere Lage) erstellt.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 26. Juni 2020).
Die Notverordnung Gemeindewesen (CorGeV) wird per 1. Juli 2020 teilweise aufgehoben.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 12. Juni 2020).
Der VSEG hat ein Informationsschreiben zu den neuen Lockerungsmassnahmen erstellt.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 8. Juni 2020).
Das ASO hat das Monitoring für das 1. Trimester 2020 herausgegeben. Sie finden dieses hier.
Das ASO hat das Monitoring für das 1. Trimester 2020 herausgegeben. Sie finden dieses hier.
Das Volksschulamt hat COVID-19 Richtlinien für den Präsenzunterricht "Cocon+" erstellt.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 2. Juni 2020).
Am 3., 10. und 17. September 2020 wird der Kurs "Einführung in die Raumplanung für den Kanton Solothurn" von EspaceSuisse durchgeführt. Weitere Informationen finden Sie hier.
Die Post hat eine Medienmitteilung zur "Post von morgen" herausgegeben. Die Medienmitteilung der Post finden Sie hier.
Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat ein Hinweisschreiben zur mehrwertsteuerlichen Behandlung von kantonalen Unterstützungs- und Förderungsmassnahmen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie erstellt.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 14. Mai 2020).
Das Volksschulamt hat die Richtlinien für den Präsenzunterricht ab 11. Mai 2020 im Kanton Solothurn erarbeitet.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 1. Mai 2020).
Der Kanton Solothurn hat ein eigene Kampagne im Kampf gegen das Corona-Virus lanciert.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 27. April 2020).
Der Kanton Solothurn hat eine Medienmitteilung zu den Steuerfüssen und Gebühren 2020 herausgegeben. Sie finden diese hier.
Der Kanton Solothurn hat ein Informationsschreiben zur Verteilung der strukturellen Unterstützungsbeiträge (Soforthilfe) für die Kindertagesstätten im Kanton Solothurn sowie zur Subjekt- und Objektfinanzierung erstellt.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 15. April 2020).
Der VSEG hat für die Solothurnischen Einwohnergemeinden ein weiteres Informationsschreiben im Zuge der anhaltenden Corona-Krise i.S. Unterstützungsregelung für Kindertagesstätten sowie Aufruf für vorgezogene Gemeinde-Investitionen erstellt.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 9. April 2020).
Kantonsartz Prof. Dr. med. Lukas Fenner informiert in einem Gespräch, welches heute als Inserat in den Anzeigern erscheint, über die Corona-Situation.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 9. April 2020).
Informationen der Staatskanzlei zu "Fristenstillstand bei Volksbegehren".
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 2. April 2020).
Es geht darum, dass Kanton und Gemeinden sämtliche möglichen Kräfte mobilisieren, damit eine bestmögliche Unterstützung (nicht finanziell sondern beratend) für das notleidende Klein-Gewerbe geboten werden kann.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 30. März 2020).
Der Kanton Solothurn hat das Merkblatt "Kurzfristige Massnahmen aufgrund der Corona-Pandemie hinsichtlich Steuerperioden 2019 und 2020" abgepasst.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 25. März 2020).
Der VSEG hat für die Solothurnischen Einwohnergemeinden ein weiteres Informationsschreiben im Zuge der anhaltenden Corona-Krise i.S. Bekanntmachung freiwilligen Arbeit/Unterstützung, Merkblatt zur Verordnung der Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Gemeinden, Abklärungen von COVID-19 im Kanton Solothurn, Prüfung einer ergänzenden Kantons-/Gemeindelösung zur finanziellen Unterstützung des Bundes für Kindertagesstätten, Aufhebung RRB zur Einberufung der Stimmberechtigten zur Volksabstimmung vom 17. Mai 2020 sowie Aufruf an die Einwohnergemeinden und Sozialregionen i.S. Schalteröffnungszeiten und Ansprechsbereitschaft erstellt.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 24. März 2020).
Der VSEG hat für die Solothurnischen Einwohnergemeinden ein weiteres Informationsschreiben im Zuge der anhaltenden Corona-Krise i.S. Massnahmen Steuerperioden 2019/2020 zur Kenntnisnahme und zur Beurteilung erstellt.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 20. März 2020).
Im Kanton Solothurn steht Spitälern, Alters- und Pflegeheimen und Gesundheitsinstitutionen aktuell ausreichend Personal zur Verfügung. Mit der rasanten Verbreitung des Coronavirus kann sich dies jedoch rasch ändern. Der Kanton baut deshalb frühzeitig einen Personalpool auf.
Weitere Informationen finden Sie hier (unter 19. März 2020).
Der VSEG informiert die Einwohnergemeinden ein weiteres Mal in Absprache mit dem Sonderstab Corona über neue und präzisierte Massnahmen. Ebenso haben wir die dem VSEG in den letzten Tagen zugestellten Fragen aufgenommen und Antworten durch Fachleute formulieren lassen.
„Stehen wir zusammen, verhalten uns solidarisch und bleiben gesund!“.
Die Informationen finden Sie hier (unter 18. März 2020).
Der VSEG hat ein weiteres Informationsschreiben i.S. Massnahmen im Kampf gegen das Corona-Virus erstellt. In diesem Schreiben sind weitere angeordnete Massnahmen, welche die Gemeinden betreffen, aufgeführt. Im weiteren konnten anhand von eingegangenen Fragestellungen Präzisierungen zu bereits verordneten Massnahmen aufgeführt werden.
Sämtliche Informationen des VSEG sind mit dem Kantonalen Sonderstab Corona abgesprochen.
Das Informationsschreiben finden Sie hier (unter 15. März 2020).
Der VSEG und der VSLSO haben in Ergänzung zu den bereits veröffentlichten Beschlüssen des Bundesrats und des Kantons Solothurn zu den verordneten Schulschliessungen ein Informationsschreiben zur Kenntnisnahme bzw. zum Vollzug erstellt.
Für Ihre Zusammenarbeit in dieser schwierigen Zeit danken wir Ihnen bestens!
Das Informationsschreiben finden Sie hier (unter 13. März 2020).
Der VSEG hat aufgrund von Forderungsansprüchen, die Gemeinden in den letzten Tagen erhalten haben, ein Informationsschreiben erstellt. Das Schreiben finden Sie hier.
Lesen Sie die Vernehmlassungseingabe des VSEG und VGSo zu den Anpassungen des kantonalen Richtplans 2019 - öffentliche Auflage. Diese und die weiteren Vernehmlassungseingaben finden Sie hier.
Das ASO hat das Aufnahmesoll 2020 im Asylwesen eröffnet. Sie finden die Informationen dazu hier.
Der Kanton Solothurn informiert die Gemeinden hinsichtlich des Coronavirus (Veranstaltungsbewilligungen und allgemeine Massnahmen). Die Informationen finden Sie hier.
In einem Informationsschreiben an die Gemeinden informieren der Kanton Solothurn und der VSEG über die Umsetzung des Integrationsmodells im Kanton Solothurn. Sie finden das Informationsschreiben
hier.
Am 10. März 2020 (Solothurn) und am 18. März 2020 (Zürich) organisiert der Schweizerische Verein für Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz eine Pandamie Infoveranstaltung. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.
Das Gesundheitsamt hat das Merkblatt Schulärztlicher Dienst erneuert bzw. präzisiert. Sie finden das neue Merkblatt hier .
Das ASO hat das Monitoring 2019 herausgegeben. Sie finden das Monitoring hier.
Das ASO hat das Monitoring für das 3. Trimester 2019 herausgegeben. Sie finden dieses hier.
Ab sofort kann die Steuererklärung im Kanton Solothurn übers Internet ausgefüllt und eingereicht werden. Die entsprechende Medienmitteilung des Kantons finden Sie hier.
Der VSEG informiert i.S. Betreibungsbegehren Restkosten freiberufliches Pflegefachpersonal. Die Informationen dazu finden Sie hier.
Lesen Sie die Vernehmlassungseingaben des VSEG und VGSo zur Änderung des Gesetzes über die Pensionskasse Kanton Solothurn, zum Volksschulgesetz (VSG, Nachführung) sowie zum Lotterie- und Sportfondsgesetz. Die Vernehmlassungseingaben finden Sie hier.
Das ASO hat Unterlagen zur Rückabwicklung von Wegkostenbeteiligungen von Pflegedienstleistungen aus den Jahren 2016-2018 erstellt. Die Unterlagen finden Sie hier.
Der VSEG hat als Reaktion auf das Schreiben der Rechtsanwaltskanzlei Kellerhals und Carrard ein Informationsschreiben z.H. der Solothurnischen Einwohnergemeinden erstellt. Das Schreiben und weitere Informatione finden Sie hier.
Der VSEG und das ASO informieren über die Rückabwicklung der Wegkosten im Spitexbereich. Die Informationen dazu finden Sie hier.
Der VSEG hat sich bei diesem Thema für einen aktiven Schritt nach vorne entschieden (Medienkonferenz, Brief an Bundesräte etc.). Die Unterlagen und weitere Informationen finden Sie hier.
Die nächste ordentliche VSEG-Generalversammlung findet am Freitag, 15. Mai 2020, nachmittags, in der Gemeinde Horriwil statt.
Der kantonale Schulzahnarzt hat zusammen mit dem VSEG neue Vorlagen für den schulzahnärtzlichen Bereich erarbeitet. Sie finden die Vorlagen hier.
Die Präsentation und weitere nach der a.o. VSEG-GV zur Verfügung gestellte Unterlagen sind aufgeschaltet. Sie finden die Unterlagen hier.
Der VSEG hat zusammen mit sovision espaceSolothurn eine Bachelorarbeit bei der FHNW bezüglich Auswirkung der demografischen Entwicklung in der Region Solothurn in Auftrag gegeben. Die Bachelorarbeit sowie weiter Unterlagen dazu finden Sie hier.
Lesen Sie die Vernehmlassungseingabe des VSEG und VGSo zur Teilrevision des Wirtschafts- und Arbeitsgesetzes (WAG). Die Vernehmlassungseingabe finden Sie hier.
Das kantonale Steueramt hat eine Medienmitteilung zur neuen Steuersoftware eTax herausgegeben. Sie finden diese hier.
Der VSEG-Oktober-Newsletter enthält Informationen des kantonalen Steueramts zu SOTAXX sowie des VGSo zum Seminar Öffentliches Beschaffungswesen. Zum Newsletter gelangen Sie hier.
Das ASO hat das Monitoring des 2. Trimesters 2019 herausgegeben. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.
Das ASO hat das Monitoring des 1. und 2. Trimesters 2019 herausgegeben. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.
Das neue Handbuch ersetzt den bisherigen Akkreditierungsleitfaden und hat ab sofort Gültigkeit. Weitere Inforamionen finden Sie hier.
Der VSEG und das ASO haben eine gemeinsame Medienmitteilung herausgegeben. Sie finden diese hier.
Die Infoveranstaltung von benevol Solothurn findet am Montag, 28. Oktober 2019, statt. Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier.
Die Präsentation zum VSEG-Informationsanlass "Neue Steuersoftware SOTAXX" vom 11. September 2019 steht zum Download bereit. Sie finden die Präsentation hier.
Die Unterlagen zur Anmeldung für eine definitive Teilnahme an der neuen Krankentaggeld-Lösung wurden verschickt. Sie finden die Unterlagen ebenfalls hier.
Die Staatskanzlei informiert darüber, dass am 15. Dezember 2019 keine ausserordentliche Abstimmung zur Vorlage Umsetzung STAF stattfinden wird. Das entsprechende Schreiben finden Sie hier.
Informieren Sie sich über Geschäfte aus der VSEG-Vorstandssitzung vom 14. August 2019 mit dem VSEG-Newsletter. Sie finden den Newsletter hier.
Das ASO hat ein Präzisierungsschreiben i.S. Umgang mit MiGeL-Abrechnungen in den Einwohnergemienden erstellt. Das Schreiben finden Siehier.
Der VSEG hat zusammen mit dem Volksschulamt und dem kantonalen Musikschulverband neue Richtlinien für die kommunalen Musikschulen des Kantons Solothurn erarbeitet. Diese neuen Richtlinien finden Sie hier.
Der VSEG und der VGSo haben eine gemeinsame Vernehmlassung zum neuen Gesetz über das Behördenportal (BehöPG) erstellt. Die Vernehmlassungseingabe finden Sie hier.
Der neue Kantonsarzt hat zusammen mit dem VSEG Muster-Grundlagen für den schulärztlichen Bereich erarbeitet. Die Muster-Grundlagen finden Sie hier.
Das ASO hat ein provisorisches Budget 2020 für den Bereich soziale Sicherheit erstellt. Sie finden dieses hier.
SOTAXX informiert die Gemeinden mit aktuellen Newsletter. Sie finden diese hier.
Der VSEG hat als Reaktion auf das Schreiben der GSA ein Informationsschreiben z.H. der Solothurnischen Einwohnergemeinden erstellt. Das Schreiben finden Sie hier.
Der SGV hat eine Medienmitteilung zum Thema "Gewerbekehricht: Kommunalverbände verlangen Lösung mit weniger Bürokratie" herausgegeben. Die Medienmitteilung des SGV finden Sie hier.
Das ASO hat ein Merkblatt zur Entschädigung für Mittel und Gegenstände bei ambulanter und stationärer Pflege erstellt. Sie finden diese hier.
Der VSEG und das ASO haben die Medienmitteilung "Mittel und Gegensände für die Pflege - Übergangslösung liegt vor" herausgegeben. Die Medienmitteilung finden Sie hier.
Die eingesetzte Begleitkommision hat zusammen mit den Vertretern des kantonalen Personalamts die aktuelle Auslegeordnung vorgenommen. Diese und weitere Informationen finden Siehier.
An der 71. VSEG-Generalversammlung (2019) wurden dieverse Beschlüsse gefällt. Die Beschlusseröffnung finden Sie hier.
Der VSRS bietet auch in diesem Jahr wieder ein Mediationsangebot an. Weiter Informationen dazu finden Sie hier.
Die Referate, das Berechnungstool STAF der Gemeinde Schönenwerd sowie eine Tabelle zur Ermittlung der effektiven Steuerbelastung JP können unter der Rubrik "Download" heruntergeladen werden. Den entsprechenden Download-Berich finden Sie hier.
Die VSEG-Medienmitteilung zur STAF-Vorlage finden Sie hier.
Den VSEG-Newsletter Februar/März 2019 zu Bildungsgeschäften finden Sie hier.
Zum vierten Mal wird 2020 dieser nationale Preis vergeben. Mehr Infos dazu finden Sie hier.
Die neuste Publikation des BAKOM in Sachen Radio- und Fernsehabgabe zur weiteren Klärung der Situation. Sie finden diese hier.
Lesen Sie die Präsentationen zu den Informationsveranstaltungen in Solothurn, Egerkingen und Dornach. Sie finden diese hier.
Da der Kantonsrat sich für eine zentrale Abrechnungsstelle entschieden hat, wurde der Mustervertrag entsprechend angepasst. Die angepasste Version finden Sie hier.
Am Samstag, 9. März 2019, findet die Auflösungs- und Neugründungsversammlung des alten bzw. neuen Solothurnischen Kantonal-Feuerwehr-Verbands SKFV statt. Mehr dazu erfahren Sie hier.
Im Februar werden vom VSEG drei Informationsveranstaltungen zur SV17 durchgeführt. Mehr zu den Veranstaltungen erfahren Sie hier.
Lesen Sie die Vernehmlassungseingaben des VSEG und des VGSo zu den obengenannten Vernehmlassungen hier.
Das Monitoring für das 1. bis 3. Quartal 2018 der Fachstelle Projekte und Innovation des ASO finden Sie hier.
Lesen Sie die Vernehmlassungseingab des VSEG und des VGSo zur obengenannten Vernehmlassung hier.
Lesen Sie die Vernehmlassungseingabe des VSEG und VGSo zur obengenannten Vernehmlassung hier.
Der VSEG-Vorstand hat beschlossen, die Konzeption der freiwilligen Gemeinde-Sozialbeiträge auch im Jahr 2019 weiterzuführen. Mehr dazu lesen Sie hier.
Das SRK Kanton Solothurn hat ein neues Angebot geschaffen, um interessierte Einwohnergemeinden beim Aufbau von geeigneten Strukturen zu unterstützen, die der sozialen Integration aller Einwohnerinnen und Einwohner unabhängig ihrer Herkunft dienen. Lesen Sie die Informationen dazu hier.
Das Bau- und Justizdepartement hat ein Musterreglement zum Planungsausgleich erstellt. Das Musterreglement finden Sie hier.
Lesen Sie die Vernehmlassungseingab des VSEG zur Steuervorlage SV17.
Sämtliche Solothurnischen Einwohnergemeinden sind aufgefordert, ihre gemeindespezifische Vernehmlassungseingabe bis am 31. August 2018 an den Regierungsrat einzureichen! Vorzugsweise übernehmen die Einwohnergemeinden dazu die Vorlage des VSEG.
Weitere Informationen dazu finden Sie hier.
Lesen Sie die Vernehmlassungseingab des VSEG zusammen mit dem VGSo zur Totalrevision des Gesundheitsgesetzes hier.
Die Kommission zur Förderung der Chancengleichheit hat für die Legislaturperiode 2013-2017 eine Tätigkeitsbericht erstellt. Diesen Bericht finden Sie hier.
Die swisstopo hat eine neue Empfehlung zur Gebäudeadressierung und Schreibweise von Strassennamen herausgegeben. Mehr dazu erfahren Sie hier.
Die KulturLegi ermöglicht Personen mit geringem Einkommen die vergünstigte Teilnahme an Angeboten aus Kultur, Sport, Bildung und Freizeit. Mehr zur KulturLegi erfahren Sie hier.
Aufgrund der Resultate einer Bestandesaufnahme soll die Kinder- und Jugendpolitik im Kanton Solothurn zusammen mit den Einwohnergeminden weiterentwickelt werden. Mehr dazu lesen Sie hier.
Die Generalversammlung wählt Roger Siegentahler zum neuen VSEG-Präsidenten. Mehr dazu lesen Sie hier.
Der VSEG hat zur Teilrevision des Energiegesetzes die NEIN-Parole gefasst. Die entsprechende VSEG-Medienmitteilung finden Sie hier.
Der VSEG wehrt sich zusammen mit dem ASO und dem Kantonalen Spitexverband gegen die Entlastung der Krankenkassen zu Lasten der Gemeinden. Weiter Informationen zu diesem Thema finden Sie hier.
Der VSEG fürht zusammen mit dem kantonalen Personalamt den angekündigten Abklärungsauftrag bei den Gemeinden, den Schulträgern und den Sozialregionen durch. Weiter Informationen dazu finden Sie hier.
Der Kanton Solothurn hat eine Medienmitteilung zu den Steuerfüssen und Gebühren 2018 herausgegeben. Diese finden Sie hier.
Der Verein Tagesfamilien Kanton Solothurn hat ein neues Tarifsystem, bei dem die Gemeinden im Baukastenverfahren die Tarife selbst festlegen können. Mehr dazu erfahren Sie hier.
Die Kantonspolizei bietet eine kostenlose Sicherheitsberatung als zweckdienliche Präventionsmassnahme zur Einbruchverhinderung an. Weiter Informationen dazu finden Sie hier.