Verband Solothurner Einwohnergemeinden
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VSEG-Vorstandssitzung, 17. Dezember 2020


Vorstandssitzung vom Donnerstag, 17. Dezember 2020, 8.30 Uhr

in der Turnhalle, Bernstrasse 7, in Biberist (Parkplätze Bernstrasse 3)

 

Traktandenliste VSEG

  1. Begrüssung durch den Präsidenten
     
  2. Protokollgenehmigung
    a) Protokoll der Vorstandssitzung vom 21.10.2020
     
  3. Soziales: Sozialgesetz-Revision - Aufgaben- und Kompetenzverteilung zwischen Gemeinden und Kanton im Rahmen der Sozialhilfe
     
  4. Gesundheit: Restkosten-Finanzierung freiberuflicher Pflegefachleute - Orientierung und Beschlussfassung zum Verhandlungsergebnis
     
  5. Soziales: Kostendefizitgarantie arbeitsmarktliche Integration im Bereich Asylwesen - Beschlussfassung
     
  6. Planung: Kantonaler Richtplan - Anpassung 2019 - Einwendungsbericht
    Kenntnisnahme bzw. Festlegung weiteres Vorgehen
     
  7. Bildung: Volksschulgesetz (VSG; Nachführung) - Kenntnisnahme vom Vernehmlassungsergebnis und weiteres Vorgehen
     
  8. Gesundheit: Sonderangebot Zoll Defibrillator - Angebotsdiskussion
     
  9. Recht: Projekt für elektronische Inventaraufnahme im Kanton Solothurn
    Orientierung und Kenntnisnahme
     
  10. Aus dem Parlamentsbetrieb / neue Kosten für die Gemeinden
    a) Steuern: Neue Steuerpflicht öffentlich-rechtliche Anstalten - Orientierung
    b) Soziales: Familienexterne Kinderbetreuung - geplante neue Gesetzgebung
    c) Gesundheit: Corona-Entschädigungen für Altersheime
     
  11. Termine
    a) Nächste VSEG-Termine
        - VSEG-Vorstandssitzung: Dienstag, 23. Februar 2021
     
  12. Mitteilungen/Verschiedenes
    a) Pendenzenliste VSEG

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