Verband Solothurner Einwohnergemeinden
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VSEG-Vorstandssitzung, 24. Oktober 2017


Vorstandssitzung vom Dienstag, 24. Oktober 2017, 8.30 Uhr
im Altersheim "Läbesgarte / Bleichmatt" in Biberist, Schachenstrasse 5

Traktandenliste

  1. Begrüssung durch den Präsidenten

  2. Protokollgenehmigung      
    a) Protokoll der Vorstandssitzung vom 20. September 2017

  3. Soziales: Aufgabenentflechtung und Verteilschlüssel für die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV sowie für die Pflegekostenbeiträge - Ergebnisse der Arbeitsgruppe - Entscheid zum weiteren Vorgehen

  4. Soziales: Neues Aufsichts- und Revisionskonzept Sozialhilferegionen - Modellwahl - Präsentation durch C. Hänzi

  5. Soziales: Neuorganisation des Asylwesens im Kanton Solothurn (Teil 2) - Verteilsystem auf die Sozialregionen / Einwohnergemienden

  6. Gesundheit/Pflege: Änderung des Sozialgesetzes; Restkostenfinanzierung bei ambulanter Pflege; Kenntnisnahme vom Vernehmlassungsergebnis und weiteres Vorgehen

  7. Gesundheit/Alter: Umsetzung der Tagesstätteninitiative - Beschluss zu den Rahmenbedingungen zu den Vollzugsaufgaben

  8. Bildungswesen: Schulleitungsmentoring - Konzeptvorstellung VSLSO

  9. Zivilschutz: Paritätische Kostenaufteilung zwischen Kanton und Gemeinden - Grundsatzentscheide festlegen

  10. Steuerwesen: Umsetzung der Steuervorlage 17: Auftrag und Projektorganisation für die Erarbeitung von Eckwerten und einer Vernehmlassungsvorlage - Mandatserteilung an die VSEG-Vertretung

  11. Wahlen/Nominationen (vakante Sitze)
    a) CM-Stelle - Mitglied Verwaltungskommission
    b) Fachkommission Alter - Kommissionsmitglied
    c) Fachkommission Familie, Kind und Jugend - Kommissionsmitglied
    d) Gleichstellungskommission - Kommissionsmitglied
    e) Kantonale Verkehrskommission - Kommissionsmitglied
    f) Dachverband Kinder- und Jugendarbeit Kanton Solothurn - Vorstandsmitglied
    g) Arbeitsgruppe Bibliothek - Mitglied
    h) Arbeitsgruppe Deutschförderung vor dem Kindergarten - Mitglied

  12. Termine
    a) Nächste VSEG-Termine:
        - Vorstandssitzung: Mittwoch, 22. November 2017, 08.30 - 12.00 Uhr
        - Vorstandssitzung: Donnerstag, 21. Dezember 2017, 08.30 - 12.00 Uhr
        - Jährliche Aussprache zwischen Regierungsrat und VSEG, Dienstag, 29. Mai 2018, 17.00 Uhr -
          Delegation bestimmen

  13. Mitteilungen/Verschiedenes
    a) Pendenzenliste VSEG



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