Vorstandssitzung vom Donnerstag, 17. September 2020, 8.30 Uhr
im Altersheim Läbesgarte, Biberist
Traktandenliste VSEG
- Begrüssung durch den Präsidenten
- Protokollgenehmigungen
a) Protokoll der Vorstandssitzung vom 11.08.2020
- Soziales: Änderung des Sozialgesetzes: freiwilliges Engagement, Selbsthilfe, Budget- und Schuldenberatung, Stärkung und Befähigung von Eltern
(Präsentation der RR-Vorlage mit den entsprechenden Auswirkungen auf die Gemeinden / Fragen-Antworten)
- Soziales: SO-freiwillig-engagiert - Plattform für Nachbarschaftshilfe und Freiwilligenprojekte zur Förderung der sozialen Integration
- Soziales: Änderung Sozialgesetz: Aufhebung der Case-Management-Stelle und der Gemeindearbeitsämter
(Ergebnis der Vernehmlassungseingabe)
- Bildung: Abschlussbericht Projekt "Deutschförderung vor dem Kindergarten"
Kurz-Präsentation und Diskussion
- Verkehr: Baustellen - Eine Chance trotz Lärm und Staub - Anfrage Kant. Gewerbeverband; Haltung VSEG entwickeln
- Friedensrichter: Anforderungsprofil und Umfrage bei den Gemeinden
- Steuern: Teilrevision Steuergesetz - Neue Steuerpflicht für öffentlich-rechtliche Anstalten für hoheitliche kommunale Aufgaben; Orientierung KR-Beschluss; Reaktion VSEG
- Raumplanung: Aussprache mit RR Roland Fürst zu den Themen
a) Revision Ortsplanung - Einflussnahme durch den Kanton
b) Änderung/Teilrevision 2021 des Kantonalen Richtplans
- Termine
a) Nächste VSEG-Termine
- VSEG-Vorstandssitzung, Mittwoch, 21. Oktober 2020
- Mitteilungen/Verschiedenes
a) Pendenzenliste VSEG