Verband Solothurner Einwohnergemeinden
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VSEG-Vorstandssitzung, 17. September 2020


Vorstandssitzung vom Donnerstag, 17. September 2020, 8.30 Uhr

im Altersheim Läbesgarte, Biberist

Traktandenliste VSEG

  1. Begrüssung durch den Präsidenten
     
  2. Protokollgenehmigungen  
    a) Protokoll der Vorstandssitzung vom 11.08.2020
     
  3. Soziales: Änderung des Sozialgesetzes: freiwilliges Engagement, Selbsthilfe, Budget- und Schuldenberatung, Stärkung und Befähigung von Eltern
    (Präsentation der RR-Vorlage mit den entsprechenden Auswirkungen auf die Gemeinden / Fragen-Antworten)
     
  4. Soziales: SO-freiwillig-engagiert - Plattform für Nachbarschaftshilfe und Freiwilligenprojekte zur Förderung der sozialen Integration
     
  5. Soziales: Änderung Sozialgesetz: Aufhebung der Case-Management-Stelle und der Gemeindearbeitsämter
    (Ergebnis der Vernehmlassungseingabe)
     
  6. Bildung: Abschlussbericht Projekt "Deutschförderung vor dem Kindergarten"
    Kurz-Präsentation und Diskussion
     
  7. Verkehr: Baustellen - Eine Chance trotz Lärm und Staub - Anfrage Kant. Gewerbeverband; Haltung VSEG entwickeln
     
  8. Friedensrichter: Anforderungsprofil und Umfrage bei den Gemeinden
     
  9. Steuern: Teilrevision Steuergesetz - Neue Steuerpflicht für öffentlich-rechtliche Anstalten für hoheitliche kommunale Aufgaben; Orientierung KR-Beschluss; Reaktion VSEG
     
  10. Raumplanung: Aussprache mit RR Roland Fürst zu den Themen
    a) Revision Ortsplanung - Einflussnahme durch den Kanton
    b) Änderung/Teilrevision 2021 des Kantonalen Richtplans
     
  11. Termine
    a) Nächste VSEG-Termine
        - VSEG-Vorstandssitzung, Mittwoch, 21. Oktober 2020
     
  12. Mitteilungen/Verschiedenes
    a) Pendenzenliste VSEG

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