Traktandenliste VSEG

1. Begrüssung durch den Präsidenten
   
   
2. Protokollgenehmigung    
   a) Protokoll der Vorstandssitzung vom 15.11.2018
   
   
3. Neue E-Government-Strategie Solothurn 2018
   a) Präsentation der neuen Strategie
   b) Weiteres Vorgehen
   
   
4. Finanzen/Steuern: SV17-Steuervorlage - Neue Besteuerung der Gemeinden und ihre öff.-rechtlichen Anstalten für gewerbliche Leistungen
   a) Kantonale Absicht / Intervention VSEG / Regierungsratsbeschluss
   b) Kommunikations-/Informationskonzept Gemeinden
   
   
5. Umsetzung Integrationsagenda Schweiz: Entwicklung eines integralen Integrationsmodells für den Kanton Solothurn; Einsetzen einer Steuer- und Projektgruppe: Nomination
   
   
6. Verkehr: Einführung flächendeckende Zonen mit Tempo 30
   a) Grundsatzdiskussion
   b) Haltung des VSEG und weiteres Vorgehen
   
   
7. Verkehr: Vereinbarung über die Rückerstattung von Post-Auto-Abgeltungen an den Kanton Solothurn und die in diesem Kanton gelegenen Gemeinden
   
   
8. Vernehmlassung: Änderung des Sozialgesetzes - Optimierungen im Berich der Sozialhilfe
   
   
9. Vernehmlassung: Änderung des Gesetzes über die politischen Rechte (GpR): Kommunale Wahlen: Zweiter Wahlgang und Ersatzmitglieder
   
   
10. Medien: Präsentation des neuen Chefredaktors der Solothurner Zeitung
    
    
11. Termine
    a) Nächste VSEG-Termine
        - VSEG-Vorstandssitzung vom 21. Februar 2019
        - VSEG Klausurtagung 2019 - Doodleumfrage folgt!
    
    
12. Mitteilungen/Verschiedenes