Teilrevision Volksschulgesetz – Finanzierung verursachter Deutschkurse
Vernehmlassung des VSEG zur Teilrevision des Volksschulgesetzes betreffend die Finanzierung verursachter Deutschkurse.
Vernehmlassung Aufhebung Stimmrechtsausschluss
Vernehmlassungsantwort des VSEG zur Aufhebung des Stimmrechtsausschlusses.
Vernehmlassung Revision Informations- und Datenschutzgesetz
Vernehmlassungsantwort des VSEG zur Revision des Informations- und Datenschutzgesetzes.
Vernehmlassung Formularpflicht bei neuen Mietverträgen
Vernehmlassungsantwort des VSEG zur Formularpflicht bei neuen Mietverträgen.
Vernehmlassung Anpassungen bei der Zustellung von Verfügungen und Entscheiden
Vernehmlassungsantwort des VSEG zu Anpassungen bei der Zustellung von Verfügungen und Entscheiden.
Vernehmlassung Bedarfsanalyse und Angebotsplanung 2030
Vernehmlassungsantwort des VSEG zur Bedarfsanalyse und Angebotsplanung 2030.
Vernehmlassung Optimierungen im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht
Vernehmlassungsantwort des VSEG zu den Optimierungen im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht.
Mitberichtsverfahren Teilrevision des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern 2027
Der VSEG-Vorstand hat die Vernehmlassungseingaben zu folgenden Gesetzes-Revisionen veradbschiedet:– Teilrevision des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern 2027 zu den Vernehmlassungen