1. März 2022
Der Regierungsrat hebt die Verordnung 3 zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Gemeinden per 1. April 2022 auf. Die inzwischen gelockerten Massnahmen zur Bekämpfung des Corona- Virus lassen eine Normalisierung der Behördenabläufe zu. Ab 1. April 2022 wird es daher nicht mehr zulässig sein, dass Gemeindebehörden mittels technischer Hilfsmittel (Videokonferenz und dergleichen) Beschlüsse fassen können.
Weitere Informationen finden Sie unter folgendem Link.
19. Januar 2022
Das Gesundheitsamt hat die Testkapazitäten für die Volksschule abgesichert. Dies bedeutet, dass ab dem 24. Januar 2022 die Primarschulen zweimal wöchentlich testen und dass die Sekundarschulen mit einer wie gewohnt einmaligen wöchentlichen Testung weiterfahren können. Für die Sekundarschulen wird das zweimalige wöchentliche Testen ab dem 31. Januar 2022 vorbereitet. Weitere Informationen finden Sie unter folgendem Link.
Das Volksschulamt hat ebenfalls zwei FAQs zu den Spucktests und eine Handreichung zur Umsetzung der Massnahmen mit den Fragestellungen der Gemeinden ausgearbeitet.
FAQ Spucktest Version Schulleitung (hier)
FAQ Spucktest Version Eltern (hier)
Handreichung Omikron (hier)
13. Januar 2022
Die Omikron-Welle führt insbesondere auch bei Primarschulkindern zu hohen Fallzahlen. Zur Sicherstellung des Schulbetriebs und zum Schutz der Schulkinder sowie der Lehrpersonen sind aus epidemiologischen Gründen kurzfristige Massnahmenverschärfungen leider unausweichlich.
Mit der neuen Omikron-Variante wird der Impfschutz noch wichtiger. Aufgrund des fehlenden Impfschutzes gehören Kinder bis zwölf Jahre zu jenem Bevölkerungsteil mit dem niedrigsten Immunitätsgrad und tragen somit das grösste Ansteckungsrisiko. Um die Kinder adäquat vor einer Infektion zu schützen – aber auch zum Schutz der Lehrpersonen und der übrigen an der Schule tätigen Personen sowie einer möglichen Virusverschleppung von der Schule in die Familie – sind derzeit weitere allgemeine Schutzmassnahmen unausweichlich.
Drei neue Massnahmen
- Maskenpflicht für die Volksschule ab der ersten Primarschulklasse. Diese Massnahme ist ab 17. Januar bis Ende Februar 2022 gültig.
- Die Testintervalle bei den repetitiven Tests (neu zweimal pro Woche) werden für die Primarschulen ab 24. Januar 2022 erhöht, soweit es die Testkapazitäten erlauben.
- Die Testteilnahme ist neu für alle Schülerinnen und Schüler sowie für Lehrpersonen und Schulpersonal ab dem 17. Januar 2022 obligatorisch. Eine Dispensationsmöglichkeit aus persönlichen Gründen ist möglich, und muss nicht inhaltlich geprüft werden.
Allgemeinverfügung (hier)
Regierungsratsbeschluss (hier)
Medienmitteilung (hier)
27. Dezember 2021
Aufgrund der aktuell besorgniserregenden epidemiologischen Situation und der neuen Omikron-Variante muss davon ausgegangen werden, dass auch künftig, insbesondere nach den Ferienzeiten, vermehrte Ansteckungen im schulischen Umfeld erfolgen werden. Aus diesem Grund wurden vom Kanton Solothurn für den Schulstart nach den Weihnachtsferien folgende zusätzlichen Massnahmen erlassen:
- Verlängerung des Maskenobligatoriums ab 5. Klasse
- Angebotsobligatorium Pooling Tests
- Zwei Sicherheitswochen nach dem Schulstart mit temporärer Maskenpflicht ab der 3. Klasse und Sonderprogramm
Allgemeinverfügung (hier)
Regierungsratsbeschluss (hier)
Medienmitteilung (hier)
22. Dezember 2021
Angesichts des bundesrätlichen Entschlusses vom 17. Dezember 2021, die Covid-19- Verordnung besondere Lage zu verschärfen, hat das kantonale Gesundheitsamt neue FAQs zur Prüfung und Bewilligung von Anlässen erstellt. Diese finden Sie im beigefügten Informationsschreiben an die Solothurner Einwohnergemeinden.
17. Dezember 2021
Die epidemiologischen Entwicklungen müssen auch im Hinblick auf die Bewilligung von Veranstaltungen im neuen Jahr im Auge behalten werden. Diesbezüglich empfiehlt das kantonale Gesundheitsamt starke Zurückhaltung bei der Bewilligung allfälliger Veranstaltungen. Die detaillierten Empfehlungen des Gesundheitsamtes zur Fasnacht 2022 finden Sie im beigefügten Informationsschreiben an die Solothurner Einwohnergemeinden.
8. Dezember 2021
Angesichts der zunehmenden Anzahl an positiven Tests an den Schulen hat das Volksschulamt die Maskenpflicht auf alle erwachsenen Personen sowie Schülerinnen und Schüler ab der 5. Klasse ausgeweitet. Das präventive repetitive Testen wird für die Zeit nach den Festtagen für alle Schulträger verbindlich. Schulanlässe vor den Festtagen können analog zu anderen Veranstaltungen stattfinden, das Volksschulamt empfiehlt jedoch momentan, darauf zu verzichten.
Hier finden Sie das Informationsschreiben des VSEG zu den neuen Massnahmen in den Volksschulen.
Um die Handlungsfähigkeit der Gemeindebehörden zu wahren, hat der Regierungsrat eine Notverordnung erlassen. Damit wird die Verwendung von technischen Hilfsmitteln für die Beschlussfassung ermöglicht.
Hier finden Sie das Merkblatt zur Notverordnung
Um Veranstaltern und Gemeindendas Ausarbeiten und Prüfen von Schutzkonzepten zu erleichtern, finden Sie hier ebenfalls ein Muster- Schutzkonzept.
25. November 2021
Vor dem Hintergrund der stark ansteigenden Ansteckungen in der Bevölkerung ergänzt der Kanton für die Dauer der Adventszeit die bestehenden Schutzmassnahmen an der Volksschule mit einer temporären Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrpersonen der Sekundarschule I.
Verfügung (hier)
5. November 2021
Vom 8. – 14. November findet die Nationale Impfwoche von Bund und Kantonen statt.
Der Kanton Solothurn setzt sich das Ziel, dass sich im November 10’000 Personen impfen lassen. Nur mit vereinten Kräften schaffen wir es, dass unsere Gesundheitsversorgung weiterhin funktioniert und wir wieder in den normalen Alltag zurückkehren können. Jede Einwohnerin und jeder Einwohner, jedes Unternehmen, jeder Verein und jeder Verband soll dazu einen Beitrag leisten.
Die Gemeinden werden gebeten, ihre Vereine mittels angehängtem Flyern über die Nationale Impfwoche zu informieren, damit diese ihre Mitglieder anschreiben können.
Während der nationalen Impfwoche sind die Impfzentren in Selzach und Trimbach von Montag bis Samstag geöffnet und Interessierte können sich ohne Voranmeldung impfen lassen. Am Sonntag, 14. November bietet sich zudem die Gelegenheit, sich im Hangar des Airports Grenchen beraten und/oder impfen zu lassen. Zudem gibt es in verschiedenen Gemeinden spezielle Impf- und Beratungsaktionen.
Flyer Impfwoche Kanton Solothurn (hier)
Flyer Impfaktionen Kanton Solothurn (hier)
15. September 2021
FAQ Veranstaltungen - Stand 15. September 2021 (hier)
13. September 2021
Übersichtsgrafik BAG zur ausgeweiteten Zertifikatspflicht ab 13. September 2021 (hier)
26. Juni 2021
FAQ Veranstaltungen - Stand 26. Juni 2021 (hier)
31. Mai 2021
FAQ Veranstaltungen - Stand 31.05.2021 (hier)
30. Mai 2021
"Fonds COVID19" - Georg und Renate Fischer - für Einwohnerinnen und Einwohner, die ihren Wohnsitz seit mehr als einem Jahr in einer Gemeinde des Bezirks Gäu (Egerkingen, Härkingen, Neuendorf, Niederbuchsiten, Oberbuchsiten, Kestenholz, Oensingen, Wolfwil) haben
26. April 2021
- Anordnung des Volksschulamts - Änderung 7 der COVID-19 Richtlinien 2 für den Präsenzunterricht (hier)
- Merkblatt Durchführung von Schulanlässen und Lagern (hier)
19. April 2021
Aktuellste Informationen zur Corona-Pandemie nach dem bundesrätlichen Entscheid vom 14.04.2021– Auswirkungen auf die Gemeinden
- VSEG-Informationsschreiben (hier)
- FAQ Veranstaltungen - Stand 19.04.21 (hier)
12. April 2021
Newsletter April 2021 des Verbands Schulleiterinnen und Schulleiter Solothurn (VSL SO) mit Informationen zur Corona-Pandemie im Bereich Schulen (hier)
8. April 2021
Informationsschreiben "Veranstaltungsverbot - 1. Mai Fest und "Stäcklibuebe"" (hier)
26. Februar 2021
Aktuellste Informationen zur Corona-Pandemie nach dem bundesrätlichen Entscheid vom 24.02.2021– Auswirkungen auf die Gemeinden
- VSEG-Informationsschreiben (hier)
- FAQ Veranstaltungen - Stand 01.03.21 (hier)
- Anordnung des Volksschulamts vom 25. Februar 2021 - Änderung 5 der COVID-19 Richtlinien 2 für den Präsenzunterricht (hier)
21. Januar 2021
Anordnung des Volksschulamts - Änderung 4 der COVID-19 Richtlinien 2 für den Präsenzunterricht (hier)
15. Januar 2021
- Merkblatt Einkaufsläden (hier)
- FAQ Veranstaltungen (hier)
14. Januar 2021
VSEG-Informationsschreiben "Wichtige neue Corona-Informationen und Massnahmen für die Einwohnergemeinden" (hier)
12. Januar 2021
Informationen zu den Covid-19-Stellvertretungskosten (hier)
10. November 2020
Informationen der Solothurnischen Gebäudeversicherung SGV für die Feuerwehren Kanton Solothurn:
- Informationsschreiben/Verhaltensempfehlungen/Weisungen (hier)
- Muster-Schutzkonzept (hier)
- SGV-Plakat Massnahmen für die Feuerwehren (hier)
- BAG-Plakat Social Shutdown (hier)
30. Oktober 2020
Heute hat der Regierungsrat eine neue Verordnung zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit (Behörden-Sitzungen, Gemeindeversammlungen, Urnenabstimmungen) der Gemeinden im Zusammenhang mit den Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (CorGeV 2) beschlossen:
- RRB (hier)
- Verordnung (hier)
- Medienmitteilung Kanton Solothurn (hier)
Es ist vorgesehen, dass das im Regierungsratsbeschluss erwähnte Merkblatt mit den Erläuterungen nächsten Montagnachmittag unter folgendem Link aufgeschaltet wird:
https://so.ch/verwaltung/volkswirtschaftsdepartement/amt-fuer-gemeinden/coronavirus-covid-19/
Damit schafft der Kanton mehr Klarheit und stellt die Handlungsfähigkeit der Gemeinden auch bei den aktuellen Massnahmen sicher.
29. Oktober 2020
- Änderung der COVID-19 Richtlinien 2 für den Präsenzunterricht mit Cocon+ ab dem 2. November 2020 (hier)
- Fristenerstreckung Einreichung Reglemente Schulzahnpflege sowie schulärztlicher Dienst bis 1. September 2021 (hier)
22. Oktober 2020
- Änderungen der COVID-19 Richtlinien 2 für den Präsenzunterricht: mit Cocon+ ab dem 26. Oktober 2020 (hier)
- Aufgrund der per 19.10.2020 durch den Bund und per 22.10.2020 durch den Kanton Solothurn beschlossenen Massnahmen im Zusammenhang mit COVID-19 hat das AGEM den aktuellen Stand der Massnahmen und deren Einfluss auf Sitzungen von Behörden und Gemeindeversammlungen unter folgendem Link zusammengefasst:
https://so.ch/verwaltung/volkswirtschaftsdepartement/amt-fuer-gemeinden/coronavirus-covid-19/.
30. September 2020
Der Bundesrat hat am 12. August 2020 entschieden, Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen («Grossveranstaltungen») ab dem 1. Oktober 2020 wieder zu erlauben.
- Merkblatt Grossveranstaltungen (hier)
- Gesuch um Erteilung einer Bewilligung zur Durchführung einer Veranstaltung mit mehr als 1000 Besucherinnen und Besuchern bzw. während der besonderen Lage gemäss Art. 6a f. der Covid-19-Verordnung (SR 818.101.26) (hier)
- Weitere Informationen des Kantons Solothurn (hier)
29. September 2020
- Aufzeichnung Webinar Covid-19 mit Schwerpunkt "Bewilligungsverfahren bei Veranstaltungen" - YouTube-Link (hier)
- Präsentation 1 - Bewilligungsverfahren bei Veranstaltungen (hier)
- Präsentation 2 - Veranstaltungen mit bis 1'000 Personen (hier)
- Präsentation 3 - Lagebericht / Kantonale Organisation (hier)
28. September 2020
Die Deutschweizer Volksschulämter-Konfernz (DVK) hat in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Gesundheit als Orientierungshilfe Merkblätter zum Vorgehen bei Krankheits- und Erkältungssymptomen bei Kindern und Jugendlichen erarbeitet:
- Vorgehen bei Krankheits- und Erkältungssymptomen bei Kindern in Kindergarten und Primarschule (Zyklus 1 und 2) (hier)
- Vorgehen bei Krankheits- und Erkältungssymptomen bei Jugendlichen der Sekundarstufe I (Zyklus 3) (hier)
7. September 2020
Plakat des Kantons Solothurn "Hier gilt Maskenpflicht" (hier)
28. August 2020
- Allgemeinverfügung betreffend die Ausdehnung der Maskenpflicht auf Einkaufsläden und -zentren; gültig ab 3. September 2020 (hier)
- FAQ neue Massnahmen Coronavirus-Maskenpflicht (hier)
7. August 2020
- VSEG-Informationsschreiben "Weitere wichtige Informationen und Massnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus im Zuge des Beginns des neuen Schuljahres" (hier)
- Stellungnahme des BAG zu den Schutzmassnahmen bei der Wiederaufnahme des obligatorischen Schulunterrichts während der COVID-19-Epidemie (hier)
- Themen zum Schuljahresbeginn an den Volksschulen 2020/2021 (hier)
14. Juli 2020
- VSEG-Informationsschreiben "Weitere wichtige Informationen und Massnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus" (hier)
- Allgemeinverfügung vom 8. Juli 2020 betreffend zusätzliche Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus (hier)
26. Juni 2020
- VSEG-Informationsschreiben "Empfehlungen zu den neuen Lockerungsmassnahmen" (hier)
- BAG-Plakat zur Lockerung der Massnahmen (hier)
- Erläuterungen zur COVID-19-Verordnung (hier)
- COVID-19-Verordnung (hier)
12. Juni 2020
Teilaufhebung der Verordnung zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Gemeinden aufgrund der Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19) (CorGV) per 1. Juli 2020 (weitere Informationen des Kantons)
8. Juni 2020
VSEG-Informationsschreiben "Informationen zu den neuen Lockerungsmassnahmen" (hier) (Word-Version)
2. Juni 2020
COVID-19 Richtlinien für den Präsenzunterricht "Cocon+" (hier)
14. Mai 2020
Hinweisschreiben der Eidgenössischen Steuerverwaltung zur mehrwertsteuerlichen Behandlung von kantonalen Unterstützungs- und Förderungsmassnahmen (hier)
1. Mai 2020
Richtlinien für den Präsenzunterricht Kanton Solothurn (hier)
27. April 2020
- Medienmitteilung: «Zäme uf Distanz» – Kanton Solothurn lanciert eigene Kampagne (hier)
- Plakat "Zäme uf Distanz" (hier)
20. April 2020
Informationsschreiben Post CH AG "Postleistungen zu Hause - für besonders gefährdete Seniorinnen und Senioren" (hier)
16. April 2020
Inserat "Dank des Regierungsrats" (hier)
15. April 2020
- Informationen zur Verteilung der strukturellen Unterstützungsbeiträge (Soforthilfe) für die Kindertagesstätten im Kanton Solothurn sowie zur Subjekt- und Objektfinanzierung (hier)
- RRB "Soforthilfe für Kindertagesstätten während der COVID-19-Pandemie: Verwendung des Bettagsfrankens 2020 und von Mitteln aus Erbschaften; Aufruf an die Gemeinden für Solidaritätsbeiträge" (hier)
- Modelberechnung Kosten Notangebot (5 Plätze) (hier)
14. April 2020
überarbeitetes Merkblatt "Kurzfristige Massnahmen aufgrund der Corona-Pandemie hinsichtlich Steuerperioden 2019 und 2020" (hier)
9. April 2020
- VSEG-Informationsschreiben "Unterstützungsregelung für Kindertagesstätten sowie Aufruf für vorgezogene Gemeinde-Investitionen" (hier)
- Inserat "Gespräch mit Kantonsarzt Prof. Dr. med. Lukas Fenner" (hier)
2. April 2020
- Infomail Staatskanzlei: Fristenstillstand bei Volksbegehren (hier)
- Merkblatt für Gemeinden: Verordnung über den Fristenstillstand bei eidgenössischen Volksbegehren: Auswirkungen betreffend Stimmrechtsbescheinigungen (hier)
- Inserat "Botschaft des Regierungsrats zur Corona-Pandemie" (hier)
30. März 2020
- Anfrage des Regierungsrats an Gemeindepräsidien i.S. Unterstützung Gewerbetreibende (hier) (Word-Version)
- Merkblatt Unterstützungsmassnahmen von Bund und Kanton für Unternehmen und Selbstständigerwerbende infolge Erwerbsausfällen (hier)
26. März 2020
Inserat "Botschaft des Regierungsrats zur Corona-Pandemie" (hier)
25. März 2020
überarbeitetes Merkblatt "Kurzfristige Massnahmen aufgrund der Corona-Pandemie hinsichtlich Steuerperioden 2019 und 2020" (neuste Version siehe 14. April 2020)
24. März 2020
- Informationsschreiben "Weitere wichtige Informationen und Massnahmen im Kampf gegen das Corona-Virus für die Solothurnischen Einwohnergemeinden" (Bekanntmachung freiwilligen Arbeit/Unterstützung, Merkblatt zur Verordnung der Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Gemeinden, Abklärungen von COVID-19 im Kanton Solothurn, Prüfung einer ergänzenden Kantons-/Gemeindelösung zur finanziellen Unterstützung des Bundes für Kindertagesstätten, Aufhebung RRB zur Einberufung der Stimmberechtigten zur Volksabstimmung vom 17. Mai 2020, Aufruf an die Einwohnergemeinden und Sozialregionen i.S. Schalteröffnungszeiten und Ansprechsbereitschaft) (hier) (Word-Version)
- Organigramm Sonderstab Corona Solothurn «SOCOSO» (hier)
- Verordnung zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Gemeinden aufgrund der Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19) (CorGeV) (hier)
- Merkblatt CorGeV (hier)
20. März 2020
- Informationsschreiben "Weitere wichtige Informationen und Massnahmen im Kampf gegen das Corona-Virus für die Solothurnischen Einwohnergemeinden" (Steuerperiode 2019/2020) (hier) (Word-Version)
- Merkblatt-Steuern (neuste Version siehe 14. April 2020)
19. März 2020
Inserat "Aufruf an die Bevölkerung" (Gesundheitsfachpersonen für temporäre Einsätze) (hier)
18. März 2020
- Informationsschreiben "Weitere wichtige Informationen und Massnahmen im Kampf gegen das Corona-Virus für die Solothurnischen Einwohnergemeinden" (hier) (Word-Version)
- Verordnung 2 über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (hier)
- Erläuterungen zur Verordnung 2 vom 13. März 2020 über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19-Verordnung 2), Fassung vom 16. März 2020 (hier)
- FAQ COVID-19-Verordnung 2 (Stand 17.03.2020, 17.00) (hier)
- Vorgaben für Betreuungsangebote von Tagesfamilien gemäss Art. 12 PAVO (Stand 16.03.2020) (hier)
- Richtlinien für Notangebote in familien- und schulergänzenden Kinderbetreuungseinrichtungen (Stand 17.03.2020) (hier)
15. März 2020
Informationsschreiben "Weitere wichtige Informationen und Massnahmen im Kampf gegen das Corona-
Virus für die Solothurnischen Einwohnergemeinden" (hier) (Word-Version)
13. März 2020
Informationsschreiben "Bundesrätlicher Beschluss sowie Umsetzungsbeschlüsse des Kantons Solothurn i.S. Schulschliessungen (Corana-Virus)" (hier) (Word-Version)
29. Februar 2020
- Informationsschreiben "Coronavirus - Veranstaltungsbewilligungen & allgemeine Massnahmen" (hier)
- Merkblatt "Coronavirus - Kriterien für Veranstaltungsbewilligungen" (hier)
