Verband Solothurner Einwohnergemeinden
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Asylwesen: Eröffnung Aufnahmesoll 2023


Gemäss § 155 Absatz 2 Sozialgesetz (BGS 831.1; SG) sorgt der Kanton für eine im Verhältnis zu den Einwohnerzahlen gleichmässige Verteilung der ihm zugewiesenen asylsuchenden Personen auf die Einwohnergemeinden. Alle solothurnischen Einwohnergemeinden sind verpflichtet, asylsuchende Personen und vorläufig aufgenommene Persone aufzunehmen, wobei die gleichmässige Verteilung auf Ebene der Sozialregionen erfolgt. Diese wiederum sind für die Verteilung innerhalb der Sozialregionen zuständig. Das Departement des Innern, vertreten durch das Amt für soziale Sicherheit, berechnet dabei das jährliche Aufnahmesoll für die Sozialregionen und führt eine Buchhaltung über die Zuweisungen an die Sozialregionen und an die enzelnen Einwohnergemeinden.

Der Krieg in der Ukraine hat im vergangenen Jahr grosse Flüchtlingsbewegungen ausgelöst. Zusammen mit der ebenfalls starken Zunahme an Asylgesuchen hat sich die Migrationslage in Europa wie auch in der Schweiz insgesamt fundamental verändert. Diese Entwicklungen stellen Bund, Kantone und insbesondere auch die Gemeinden vor grosse Herausforderungen. Nebst der Bereitstellung von genügend Unterkünften stellt auch die Sicherstellung einer angemessenen Betreuung der geflüchteten Personen eine zentrale Aufgabe dar.
Seit Kriegsbeginn wurden in der Schweiz total 80'600 Anträge für den Schutzstatus S registriert (Stand 24.03.2023). Ergänzend dazu stellten im Jahr 2022 insgesamt 24'511 Personen ein Asylgesuch, was einer Zunahme von 64% gegenüber dem Vorjahr (14'928) entspricht. Auch in diesem Jahr ist mit vielen Unsicherheiten und Herausforderungen zu rechnen. Die Lageentwicklung im Ukraine-Krieg und deren Folgen sind nur schwer abschätzbar und es ist weiterhin mit hohen Asylgesuchzahlen zu rechnen. In Absprache mit der eingesetzten Fachgruppe Unterbringung (RRB-Nr. 2023/446 vom 20. März 2023) informieren wir die Sozialregionen und Einwohnergemeinden nachstehend über die Asylprognose 2023 sowie die zu erwartenden Zuweisungszahlen. Mit Beschluss der Fachgruppe Unterbringung wurde zudem beschlossen an der bisherigen Verteilpraxis festzuhalten.

Informationsschreiben "Asylwesen: Eröffnung Aufnahmesoll 2023" (hier)
Übersicht Aufnahmesoll 2023 (hier)

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