Verband Solothurner Einwohnergemeinden
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Der Ablauf nach der Registrierung und der Schutzgewährung durch das SEM entspricht dem gängigem Verfahren: Anmeldung auf der Gemeinde, Avis durch das MISA und dann Biometrisierung im AZ. Der Ausweis "S" wird im Kreditkartenformat ausgestellt.
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Der Bundesrat hat letzte Woche entschieden, dass Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine den Schutzstatus S erhalten. Der Kanton Solothurn hat die wichtigsten Auswirkungen für die Registrierung und die kantonale Unterbringung geregelt. Nähere Informationen sind in der Medienmitteilung vom 16. März 2022 ersichtlich.
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Mit dem Regierungsratsbeschluss vom 15. März 2022 wurde die Ausrichtung einer Ausgleichszahlung für kantonale und kommunale gemeinwirtschaftliche Leistungen im Asylbereich beschlossen.
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Der gegenwärtige Krieg in der Ukraine führt zu einer Flüchtlingsbewegung, welche nun auch den Kanton Solothurn erreicht. Die Aufnahme von aus der Ukraine geflüchteten Menschen ist eine Aufgabe, die alle Staatsebenen, private Instutitionen und die Gesellschaft als Ganzes betrifft. Entwicklungen zu den getroffenen und zu treffenden Massnahmen im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg und der damit verbundenen Einreise von Schutzusuchenden sind im Informationsschreiben ersichtlich.
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Die nächste VSEG-Vorstandssitzung findet am Dienstag, 15. März 2022, statt.
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Die gelockerten Massnahmen zur Pandemiebekämpfung lassen eine Normalisierung der Behördenabläufe zu. Der Regierungsrat hebt darum per 1. April 2022 die Notverordnung 3 zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Gemeinden auf.
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Der Asyl-On Newsletter 02/2022 ist jetzt verfügbar.
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Die nächste VSEG-Vorstandssitzung findet am Mittwoch, 23. Februar 2022, statt.
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Alle Unterlagen zur Steuer-Initiative «Jetz si mir draa», dem regierungsrätlichen Gegenvorschlag sowie der Vernehmlassungsantwort des VSEG sind auch digital erhältlich.
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Bereits im Rahmen der politischen Vernehmlassung zur Steuer-Initiative «Jetz si mir draa» und zum regierungsrätlichen Gegenvorschlag hat der VSEG-Vorstand angekündigt, dass wir diese wichtige Vorlage anlässlich einer a.o. Generalversammlung mit den Gemeinden diskutieren und behandeln wollen. Diese findet nun am Donnerstag, 10. März 2022, 17.00-19.00 Uhr, im Alten Spital Solothurn statt.
