Im Auftrag des Kantonalen Gesundheitsamtes lassen wir Ihnen die Vernehmlassungsunterlagen zur Versorgungsplanung Alters- und Langzeitpflege 2030 zur Vernehmlassungseingabe zukommen. Wir danken für die aktive Mitarbeit.

Weitere Informationen und Unterlagen

Das Amt für Militär und Bevölkerungsschutz weist in einem Informationsschreiben auf die Periodischen Anlagekontrollen für Zivuilschutzanlagen und die damit verbundenen Pflichten der Gemeinden hin.

weitere Informationen

Der VSEG Standpunkt für die kommende November-Session des Kantonsrats ist nun verfügbar.
zum Standpunkt

Die Zahlen der Asylgesuche in der Schweiz steigen stark an, auch im Kanton Solothurn. Der Kanton rechnet mit rund 500 Asylgesuchen und rund 2500 Gesuchen für den Schutzstatus S bis Ende Jahr. Er hat die nötigen Massnahmen ergriffen, damit die Menschen untergebracht und versorgt werden können.
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Die Kontrolle der Krankenversicherungspflicht für die Einwohner/-innen liegt gemäss § 65 des Sozialgesetzes in der Verantwortung der Gemeinden. Die Zuständigkeit für die Prüfung der Gesuche zur Befreiung von der Versicherungspflicht liegt dagegen seit diesem Jahr beim Gesundheitsamt. Der Kanton Solothurn hat sich entschieden, die Prüfung der Gesuche um Befreiung von der Krankenversicherungspflicht an die GE KVG zu delegieren.
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Im Zusammenhang mit der drohenden Energiemangellage soll der Energieverbrauch möglichst gesenkt werden. Das Amt für Verkehr und Tiefbau hat geprüft, ob im Bereich der Strassenbeleuchtung an Kantonsstrassen Stromeinsparungen möglich sind. 

Aus Gründen der Sicherheit und der technischen Machbarkeit darf die Strassenbeleuchtung an Kantonsstrassen nachts nicht flächendeckend abgeschaltet werden.
zur Weisung

Der Sonderstab Energie SESO hat sich am 28. September 2022 zu seiner ersten Sitzung getroffen. Abgesprochen wurden diverse Massnahmen im öffentlichen Raum, welche den Energieverbrauch reduzieren. Der Kanton und die Gemeinden nehmen somit ihre Verantwortung wahr und senden ein positives Signal zum Energiesparen in privaten Haushalten und den Unternehmen.
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Der Vorstand der Konferenz Kantonaler Energiedirektoren (EnDK) hat eine Liste mit konkreten Empfehlungen zum Energiesparen veröffentlicht. Die Liste ist als Werkzeugkasten gedacht: Gemeinden und Kantone können jene Massnahmen, die ihnen praktikabel erscheinen, umsetzen und dadurch dazu beitragen, der Energiespar-Kampagne des Bundes Schub zu verleihen. 
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