Das Amt für Gesellschaft und Soziales hat das neue Aufnahmesoll für Asylanten und Flüchtende veröffentlicht

zum Aufnahmesoll 2023

Das Amt für Wirtschaft und Arbeit hat ein Merkblatt zu den Voraussetzungen für bewilligungsfreie Lottos und Tombolas für die Solothurner Einwohnergemeinden erarbeitet.

zum Merkblatt

Die Sozialregionen führen eine aktualisierte Übersicht zu den verschiedenen Angeboten des freiwilligen Engagements der solothurner Gemeinden.

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Der VSEG-Vorstand hat die Vernehmlassung zur Änderung des Planungs- und Baugesetzes (PBG) sowie der Kantonalen Bauverordnung (KBV) verabschiedet.

zu den Vernehmlassungsantworten

Im Zuge der anstehenden Volksabstimmung vom 12. März 2023 bzw. bei der anstehenden Gesetzesänderung zum Abbau von Schranken beim Staatsbeitrag für Gemeindezusammenschlüsse geht es um einen Ausbau der  Fusionsanreize, insbesondere für Kleingemeinden. Damit sich die Gemeinden für die Zukunft fit machen können, ist der Abbau von Schranken beim Staatsbeitrag für Gemeindezusammenschlüsse notwendig. Der VSEG-Vorstand unterstützt die Abstimmungsvorlage und empfiehlt den Stimmberechtigten die Vorlage anzunehmen.

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Nach mehrjährigen Verhandlungen hat der VSEG zusammen mit dem Bau- und Justizdepartement des Kantons und den Mobilfunkbetreibern Swisscom, Salt und Sunrise eine Vereinabrung über die Standortevaluation und -koordination ausgearbeitet. Mit dieser Vereinbarung wird die Zusammenarbeit zwischen Gemeinden, Kanton und den Mobilfunkbetreibern konkretisiert.
zur Vereinbarung

Im Auftrag des Kantonalen Gesundheitsamtes lassen wir Ihnen die Vernehmlassungsunterlagen zur Versorgungsplanung Alters- und Langzeitpflege 2030 zur Vernehmlassungseingabe zukommen. Wir danken für die aktive Mitarbeit.

Weitere Informationen und Unterlagen

Das Amt für Militär und Bevölkerungsschutz weist in einem Informationsschreiben auf die Periodischen Anlagekontrollen für Zivuilschutzanlagen und die damit verbundenen Pflichten der Gemeinden hin.

weitere Informationen

Der VSEG Standpunkt für die kommende November-Session des Kantonsrats ist nun verfügbar.
zum Standpunkt