Verband Solothurner Einwohnergemeinden
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Aktuelles

Dringlicher Appell betreffend Sistierung der ersatzlosen Ablösung von ZAP (Zweigstellenapplikation)

Der VSEG-Vorstand hat sich anlässlich der Sitzung vom 25. April 2023 – gestützt auf eine dringliche Eingabe aus den Sozialregionen – ein erneutes Mal mit der Kantonalen Ausgleichskasse beschäftigen müssen. Als Resultat hat der VSEG einen dringlichen Appell an den Verwaltungsrat der AKSO und den Regierungsrat des Kantons Solothurn verfasst.

zum dringlichen Appell

Kreissschreiben Instruktionskurse für Wahlbüromitglieder für National- und Ständeratswahlen 2023

Die Regierung des Kantons Solothurn hat mit dem heutigen Beschluss zu den Instruktionskursen für die Wahlbüromitglieder für den möglichst reibungslosen Ablauf der National- und Ständeratswahlen 2023 verfasst.

Zum Kreisschreiben

Asylwesen: Informationen zu Unterstützungsmassnahmen für Personen mit Schutzstatus S

Das Amt für Gesellschaft und Soziales hat die neuesten Informationen zu Unterstützungsmassnahmen für Personen mit Schutzstatus S veröffentlicht.

zu den weiteren Informationen

Asylwesen: Eröffnung des Aufnahmesolls 2023

Das Amt für Gesellschaft und Soziales hat das neue Aufnahmesoll für Asylanten und Flüchtende veröffentlicht

zum Aufnahmesoll 2023

Merkblatt bewilligungsfreie Lottos und Tombolas

Das Amt für Wirtschaft und Arbeit hat ein Merkblatt zu den Voraussetzungen für bewilligungsfreie Lottos und Tombolas für die Solothurner Einwohnergemeinden erarbeitet.

zum Merkblatt

Angebotsübersicht Freiwilliges Engagement- Ukraine

Die Sozialregionen führen eine aktualisierte Übersicht zu den verschiedenen Angeboten des freiwilligen Engagements der solothurner Gemeinden.

zur Übersicht

Vernehmlassung: Änderung des Planungs- und Baugesetzes (PBG) sowie der Kantonalen Bauverordnung (KBV)

Der VSEG-Vorstand hat die Vernehmlassung zur Änderung des Planungs- und Baugesetzes (PBG) sowie der Kantonalen Bauverordnung (KBV) verabschiedet.

zu den Vernehmlassungsantworten

Medienmitteilung - VSEG unterstützt die Abstimmungsvorlage zu den Förderbeiträgen bei Gemeindefusionen

Im Zuge der anstehenden Volksabstimmung vom 12. März 2023 bzw. bei der anstehenden Gesetzesänderung zum Abbau von Schranken beim Staatsbeitrag für Gemeindezusammenschlüsse geht es um einen Ausbau der  Fusionsanreize, insbesondere für Kleingemeinden. Damit sich die Gemeinden für die Zukunft fit machen können, ist der Abbau von Schranken beim Staatsbeitrag für Gemeindezusammenschlüsse notwendig. Der VSEG-Vorstand unterstützt die Abstimmungsvorlage und empfiehlt den Stimmberechtigten die Vorlage anzunehmen.

zur Medienmitteilung

Vereinbarung über die Standortevaluation und -koordination

Nach mehrjährigen Verhandlungen hat der VSEG zusammen mit dem Bau- und Justizdepartement des Kantons und den Mobilfunkbetreibern Swisscom, Salt und Sunrise eine Vereinabrung über die Standortevaluation und -koordination ausgearbeitet. Mit dieser Vereinbarung wird die Zusammenarbeit zwischen Gemeinden, Kanton und den Mobilfunkbetreibern konkretisiert.
zur Vereinbarung

Vernehmlassung: kantonale Versorgungsplanung Alters- und Langzeitpflege 2030

Im Auftrag des Kantonalen Gesundheitsamtes lassen wir Ihnen die Vernehmlassungsunterlagen zur Versorgungsplanung Alters- und Langzeitpflege 2030 zur Vernehmlassungseingabe zukommen. Wir danken für die aktive Mitarbeit.

Weitere Informationen und Unterlagen

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