Verband Solothurner Einwohnergemeinden
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VSEG-Vorstandssitzung, 27. September 2016


Vorstandssitzung vom Dienstag, 27. September 2016, 8.30 Uhr
im Altersheim "Läbesgarte / Bleichmatt" in Biberist, Schachenstrasse 5

Traktandenliste (hier)

  1. Begrüssung durch den Präsidenten

  2. Protokollgenehmigung      
    a) Protokoll der Vorstandssitzung vom 18.8.2016 - das Protokoll wird nachgereicht oder allenfalls
         an der nächsten Sitzung genehmigt

  3. Steuern: Unternehmenssteuerreform USR III - Projektbericht und Grundsatzdiskussion zur Gesamtstrategie - weiteres Vorgehen

  4. Soziales: Sozialhilferechtliche Arbeitsmarktintegration
    a) Rückblich 2016 - Kenntnisnahme
    b) Strategie Angebotsplanung 2017 - Genehmigung

  5. Gesundheit: Neuer Rahmenvertrag Spitex Kanton Solothurn
    a) Grundsatzdiskussion JA/NEIN
    b) Form und Inhalt des Rahmenvertrags inkl. Verhandlungsmandat

  6. Soziales/Gesundheit: Auflösung SAGIF und Neuausrichtung des Beitragswesens inkl. Nachfolgeregelung Inkassowesen SAGIF

  7. Bau-/Justiz - AfU: Sanierung der Schiessanlagen - Vergandlungsergebnisse mit Regierungsrat und weiteres Vorgehen

  8. GAVKO: Änderung des Gesamtarbeitsvertrags (GAV) im Jahr 2016 39. Änderung: Erstreckung der Lohnanstiegsdauer im bestehenden System

  9. Laufende Vernehmlassungen
    a) Änderung des Gebäudeversicherungsgesetzes - def. Vernehmlassung
    b) Teilrevision Strassengesetz - def. Vernehmlassung
    c) Verselbständigung der Pensionskasse Kt. SO und Erweiterung des Kreises der
        Versicherten - Auftrag zur Stellungnahme
    d) Gesetz über die amtlichen Publikationsorgane - Auftrag zur Stellungnahme

  10. Organisation: Einsetzen von Arbeitsgruppen/Ausschüssen
    a) Neue Arbeitsgruppe EL-Verteilschlüssel (paritätisch) - Wahl 4 Mitglieder
    b) Arbeitsgruppe Sozialgesetz - Neue VSEG-Vertreter (Ersatz Sieber, Boner)
    c) Arbeitsgruppe Umsetzung Gesetz Aufgabenreform DDI

  11. Termine      
    a) Nächste VSEG-Vorstandssitzung 2016
        - Mittwoch, 26. Oktober 2016, 08.30 - 12.00 Uhr

  12. Mitteilungen/Verschiedenes       
    a) Pendenzenliste VSEG



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