Verband Solothurner Einwohnergemeinden
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VSEG-Vorstandssitzung, 26. Oktober 2016


Vorstandssitzung vom Dienstag, 26. Oktober 2016, 8.30 Uhr
im Altersheim "Läbesgarte / Bleichmatt" in Biberist, Schachenstrasse 5

Traktandenliste

  1. Begrüssung durch den Präsidenten

  2. Protokollgenehmigung      
    a) Protokoll der Vorstandssitzung vom 18.08.2016
    b) Protokoll der Vorstandssitzung vom 27.09.2016

  3. Bau/Justiz - AfU: Sanierung der Schiessanlagen - Projektpräsentation, Abklärungsergebnisse und VSEG-Rechtsgutachten

  4. Steuern: Unternehmenssteuerreform USR III - Stand der Verhandlungen mit Regierungsrat - weiteres Vorgehen

  5. Sicherheit: Zivilschutzaufwand Kanton Solothurn - Externer Analysen-Bericht SCIOLI z.H. Paritätische Kommission - Beschlussfassung für Ausgleichsmassnehmen Gemeinden-Kanton

  6. Sicherheit: Teilrevision der Verordnung über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz - Stellungnahme zur Verordnungsrevision

  7. Organisation: Integration Stellenplattform "publicjobs" auf www.vseg.ch

  8. Fehlende kantonale Richtlinien zur Handhabung § 29, GBV, energetische Mehrinvestitionen bei Anschlussgebühren - Grundsatzdiskussion und Einsetzen einer VSEG-/Kantons-Arbeitsgruppe - Erlass eines Leitfadens

  9. Laufende Vernehmlassungen
    a) Verselbständigung der Pensionskasse Kt. SO u. Erweiterung des Kreises der Versicherten -
         Vernehmlassungseingabe
    b) Gesetz über die amtlichen Publikationsorgane (Publikationsgesetz) - Vernehmlassungseingabe
    c) Teilrevision des Energiegesetzes - Einsetzen einer Arbeitsgruppe

  10. Termine      
    a) Nächste VSEG-Vorstandssitzung 2016
        - Donnerstag, 24. November 2016, 08.30 - 12.00 Uhr

  11. Mitteilungen/Verschiedenes
    a) Pendenzenliste VSEG



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