Verband Solothurner Einwohnergemeinden
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VSEG-Vorstandssitzung, 23. Mai 2018


Vorstandssitzung vom Mittwoch, 23. April 2018, 8.30 Uhr
im Altersheim "Läbesgarte / Bleichmatt" in Biberist, Schachenstrasse 5

Traktandenliste VSEG

  1. Begrüssung durch den Präsidenten

  2. Protokollgenehmigung     
    a) Protokoll der Vorstandssitzung vom 12.04.2018

  3. Gesundheit: Kinderspitex Nordwest-Schweiz; Jahresbericht 2017

  4. Verkehr: Analyse Bushaltestellen: Einsetzen einer Arbeitsgruppe

  5. Sicherheit: EU-Datenschutzgrundverordnung auch für die Schweiz?

  6. Sicherheit: Information für die Herznotfallgruppen der Feuerwehren

  7. Soziales: Kinder- und Jugendpolitik im Kanton Solothurn: Bestandesaufnahme und weiteres Vorgehen

  8. Soziales: Entwicklung der Sozialhilfekosten 2017; Analyse ASO/VSEG

  9. Soziales: Entwicklung Sprachkurse und -kosten: Budgetüberschreitung und Vorschlag Massnahmen

  10. Vernehmlassungen
    a) Neuer Finanzausgleich Kirchen im Kanton Solothurn
    b) Änderung des Gesetzes über die Gebäudeversicherung - Änderung Gebührentarif
    c) Änderung des Gesetzes über die wirkungsorientierte Verwaltungsführung - Stärkung der Kantonalen
        Finanzkontrolle

  11. Organisation/Wahlen/Personelles
    a) Paritätische Kommission Soziales
    b) Rechnungsprüfung VSEG: Demission von Revisor Gregor Minzer
    c) Reformprojekt Sonderschulen / Strategiegruppe, Ressonanzgruppe, AG Recht-Finanzen, AG
        Angebotsgruppe
    d) Finanz- und Lastenausgleichskommission: Ersatzwahl GP Gempen

  12. Ersatzwahlen für neues VSEG-Präsidium
    a) VSEG-Vorstandsmitglied
    b) Mitglied Arbeitsgruppe EL-Verteilschlüssel
    c) Mitglied Arbeitsgruppe neue Verkehrsfinanzierung
    d) Mitglied Arbeitsgruppe Sozialreformen (Steuerungsgruppe)
    e) Delegierter Verein Case Management-Stelle
    f) Mitglied Verwaltungskommission CM-Stelle
    g) Mitglied Fachgruppe Steuern - Zusammenarbeit Kanton/Gemeinden
    h) Mitglied IIZ-Koordinationsgremium
    i) Mitglied IIZ-Leitorgan (interinstitutionelle Zusammenarbeit)
    j) Mitglied Paritätische Kommission Aufgabenreform
    k) Delegierter Schweizerischer Gemeindeverband
    l) Mitglied Steuerungsausschuss E-Gouvernment
    m) Mitglied Trägerschaft für nachhaltige Entwicklung (LA21)
    n) Mitglied Verwaltungskommission Solothurnische Gebäudeversicherung

  13. Termine
    a) Nächste VSEG-Termine:
        - VSEG-Vorstandssitzung: 23. Mai 2018
        - Aussprache VSEG-Regierungsrat: 29. Mai 2018
       
  14. Mitteilungen/Verschiedenes
    a) Pendenzenliste VSEG

  15. Verabschiedung Kuno Tschumi als VSEG-Präsident / Begrüssung des neuen VSEG-Präsidenten / Festlegung Amtsantritt und Aktenübergabe

Interner Bereich

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