Verband Solothurner Einwohnergemeinden
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VSEG-Vorstandssitzung, 23. August 2017


Vorstandssitzung vom Mittwoch, 23. August 2017, 8.30 Uhr
im Altersheim "Läbesgarte / Bleichmatt" in Biberist, Schachenstrasse 5

Traktandenliste

  1. Begrüssung durch den Präsidenten

  2. Konstituierung des VSEG-Vorstandes / Begrüssung und Präsentation der neuen VSEG-Vorstandsmitglieder (inkl. Kurzpräsentation der VSEG-Organisation)

  3. Protokollgenehmigung      
    a) Protokoll der Vorstandssitzung vom 23. Mai 2017

  4. Soziales: Ambulante Suchthilfe 2016 - Aufsichtsbericht zur Finazierung der ambulanten Suchthilfe 2018

  5. Sozialwesen: Budget 2018 - Soziale Sicherheit

  6. Sozialwesen: Neue Asylpauschale - Kostenanalyse und Neufestsetzung 2017

  7. Sozialwesen: Neue Konzeption "Freiwillige Gemeinde-Sozialbeiträge" für Sozialinstitutionen

  8. Sozialwesen: Änderung des Sozialgesetzes: Restkostenfinanzierung bei ambulanter Pflege - Vernehmlassung

  9. Bildung: Änderung des Volksschulgesetzes als Folge der Neuregelung der Abgrenzung zwischen der Regelschule mit der Speziellen Förderung und der Sonderpädagogik - Vernehmlassung

  10. Übrige und laufenden Vernehmlassungen
    a) Raumplanungsgesetz: Modellvorhaben für eine nachhaltige Raumentwicklung
    b) Teilrevision des Energiegesetzes - Vernehmlassungsergebnis

  11. Resolution des Schweiz. Gemeindeverbandes und der kantonalen Gemeinde-Organisationen i.S. Postgesetzgebung: Keine Poststellenschliessungen mehr, bevor die Politik nicht den Grundversorgungsauftrag der Post festgelegt hat

  12. Nominationen/Wahlen
    a) Arbeitsgruppe "Deutschförderung vor dem Kindergarten"
    b) Begleitgruppe GEP (2-3 VSEG-Mitglieder)
    c) Fachkommission Alter (1 VSEG-Mitglied)
    d) Kommission der Kantonalen Arbeitsmarktpolitik (KAP)
    e) Fachkommission Familie, Kind und Jugend
    f) Kantonale Verkehrskommission
    g) Begleitgruppe "Umsetzung Projekt familienergänzende Kinderbetreuung"

    Genehmigung der gesamtheitlichen Auflistung "VSEG-Funktionäre 2017-2021"


  13. Termine
    a) Nächste VSEG-Termine:
        - Vorstandssitzung: Mittwoch, 20. September 2017, 08.30-12.00
        - Vorstandssitzung: Dienstag, 24. Oktober 2017, 08.30-12.00
        - Vorstandssitzung: Mittwoch, 22. November 2017, 08.30-12.00
        - Vorstandssitzung: Donnerstag, 21. Dezember 2017, 08.30-12.00

  14. Mitteilungen/Verschiedenes
    a) Pendenzenliste VSEG



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