Verband Solothurner Einwohnergemeinden
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VSEG-Vorstandssitzung, 21. Februar 2017


Vorstandssitzung vom Dienstag, 21. Februar 2017, 8.30 Uhr
im Altersheim "Läbesgarte / Bleichmatt" in Biberist, Schachenstrasse 5

Traktandenliste

  1. Begrüssung durch den Präsidenten

  2. Protokollgenehmigung      
    a) Protokoll der Vorstandssitzung vom 20.12.2016

  3. Bildung: Krankentaggeldlösung für Gemeinden- Problemstellungen mit den Volksschullehrern
    a) Präsentation der IST-Situation und Problemfelder
    b) Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen

  4. Sicherheit: Notfall - Treffpunkt - Orientierung des Leiters AMB

  5. Steuern: Unternehmenssteuerreform III - Analyse Abstimmungsresultate und weiteres Vorgehen

  6. Soziales: Neuordnung des Spitexwesens - Rahmenleistungsvertrag
    Orientierung über die Verhandlungsergebnisse VSEG-Spitexverband

  7. Revision Gesetz über die Bewältigung von besonderen und ausserordentlichen Lagen (GBL) - Rückkommen auf Vernehmlassungseingabe

  8. Revision des Bürgerrechtsgesetzes - Stellungsnahme der Regierung

  9. Ausbildungsverpflichtung in Spitälern, Heimen und bei der Spitex; Änderung Spitalgesetz und Sozialgesetz - Vernehmlassungseingabe

  10. Änderunge des Gesetzes über Wasser, Boden und Abfall (GWBA) - Vernehmlassungseingabe

  11. Gebührenverrechnung zwischen Kanton und Gemeinden
    a) Revision AGEM (Reglemente etc.)
    b) Hundemarkenkosten
    c) Steuerveranlagungskosten

  12. Wahlen für die Amtsperiode 2017 - 2021
    a) Paritätische Kommission Zivilschutzkosten

  13. Termine      
    a) Nächste VSEG-Vorstandssitzung 2017
        - Donnerstag, 16. März 2017, 08.30 - 12.00 Uhr

  14. Mitteilungen/Verschiedenes
    a) Pendenzenliste VSEG



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