Verband Solothurner Einwohnergemeinden
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VSEG-Vorstandssitzung, 20. Dezember 2018


Vorstandssitzung vom Donnerstag, 20. Dezember 2018, 8.30 Uhr
im Altersheim "Läbesgarte / Bleichmatt" in Biberist, Schachenstrasse 5

Traktandenliste VSEG

  1. Begrüssung durch den Präsidenten

  2. Protokollgenehmigung    
    a) Protokoll der Vorstandssitzung vom 15.11.2018

  3. Neue E-Government-Strategie Solothurn 2018
    a) Präsentation der neuen Strategie
    b) Weiteres Vorgehen

  4. Finanzen/Steuern: SV17-Steuervorlage - Neue Besteuerung der Gemeinden und ihre öff.-rechtlichen Anstalten für gewerbliche Leistungen
    a) Kantonale Absicht / Intervention VSEG / Regierungsratsbeschluss
    b) Kommunikations-/Informationskonzept Gemeinden

  5. Umsetzung Integrationsagenda Schweiz: Entwicklung eines integralen Integrationsmodells für den Kanton Solothurn; Einsetzen einer Steuer- und Projektgruppe: Nomination

  6. Verkehr: Einführung flächendeckende Zonen mit Tempo 30
    a) Grundsatzdiskussion
    b) Haltung des VSEG und weiteres Vorgehen

  7. Verkehr: Vereinbarung über die Rückerstattung von Post-Auto-Abgeltungen an den Kanton Solothurn und die in diesem Kanton gelegenen Gemeinden

  8. Vernehmlassung: Änderung des Sozialgesetzes - Optimierungen im Berich der Sozialhilfe

  9. Vernehmlassung: Änderung des Gesetzes über die politischen Rechte (GpR): Kommunale Wahlen: Zweiter Wahlgang und Ersatzmitglieder

  10. Medien: Präsentation des neuen Chefredaktors der Solothurner Zeitung

  11. Termine
    a) Nächste VSEG-Termine
        - VSEG-Vorstandssitzung vom 21. Februar 2019
        - VSEG Klausurtagung 2019 - Doodleumfrage folgt!

  12. Mitteilungen/Verschiedenes

Interner Bereich

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