Verband Solothurner Einwohnergemeinden
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VSEG-Vorstandssitzung, 18. November 2015


Vorstandssitzung vom Mittwoch, 18. November 2015, 8.30 Uhr
im Altersheim "Läbesgarte / Bleichmatt" in Biberist, Schachenstrasse 5

Traktandenliste (hier

  1. Begrüssung durch den Präsidenten

  2. Protokollgenehmigung      
    a) Protokoll der Vorstandssitzung vom 19.09.2015 - Genehmigung

  3. Finanzen/Steuern: Regierungsrätliche Haltung zum Umsetzung der Unternehmenssteuerreform III (USR III) im Kanton Solothurn
    Grundsatzdiskussion und Festlegen weiteres Vorgehen

  4. Soziales: Einführung der einheitlichen KLIB-Software in den Sozialregionen
    Genehmigung Lizenzvertrag

  5. Recht: Neuordnung der Strassenmutationen
    Neue Prozesse und Entschädigungsverträge

  6. Sicherheit: Erhöhung der Feuerwehr-Ersatzabgabe (Antrag Stadt Grenchen)
    Grundsatzdiskussion und Festlegen weiteres Vorgehen

  7. Sicherheit: Die Zukunft des Kaminfegerwesens im Kanton Solothurn
    Präsentation des neuen Konzepts

  8. Soziales: Neue Bewilligungsvoraussetzungen für Organisationen der Hilfe, Betreuung und Pflege zu Hause (Spitex)

  9. Termine      
    a) Nächste VSEG-Vorstandssitzungen 2015:
        - Dienstag, 22. Dezember 2015, 8.30-12.00 Uhr

  10. Mitteilungen/Verschiedenes       
    a) Pendenzenliste VSEG

 

Protokoll der Sitzung (hier)

Interner Bereich

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