Verband Solothurner Einwohnergemeinden
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VSEG-Vorstandssitzung, 14. März 2019


Vorstandssitzung vom Donnerstag, 14. März 2019, 8.30 Uhr
im Altersheim "Läbesgarte / Bleichmatt" in Biberist, Schachenstrasse 5

Traktandenliste VSEG

  1. Begrüssung durch den Präsidenten

  2. Protokollgenehmigung    
    a) Protokoll der Vorstandssitzung vom 21.02.2019

  3. Finanzen: Wirksamkeitsbericht 2019 Finanz- und Lastenausgleich Kanton Solothurn
    a) Präsentation Schlussbericht
    b) Fragerunde / Diskussion

  4. Steuern: STAF-Vorlage (SV17) - weiteres Vorgehen
    a) Analyse Kantonsratsbeschluss
    b) Feststellen der allfällig neuen Belastungsauswirkungen auf die Gemeinden
    c) Festlegen Kommunikationsstrategie

  5. Energie: Koordination der kantonalen CO2- und Energiepolitik
    a) Nomination 2 od. 3 VSEG-Vertreter

  6. Gesundheit/Alter: Einberufung der Arbeitsgruppe Kostenrechnung im Bereich stationäre Pflege

  7. Raumplanung: Umsetzung der Siedlungsentwicklung nach innen in den Ortsplanungen - Einladung zur Informationsveranstaltung

  8. Vernehmlassung
     a) Einführungsgesetz über die Militärgesetzgebung und die Wehrpflichtersatzabgabe - Einsetzen einer Arbeitsgruppe

  9. Nominationen
    a) Neuer Revisor für den VSEG

  10. Termine
    a) Nächste VSEG-Termine
        - VSEG Klausurtagung 2019 - 9. Mai 2019, in Dornach
        - VSEG Generalversammlung Freitag, 17. Mai 2019, in Büsserach

  11. Mitteilungen/Verschiedenes
    a) Pendenzenliste VSEG
    b) Demission Revisor VSEG (Marcel Schneider) / Nachfolger/in Schwarzbubenland

Interner Bereich

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