Verband Solothurner Einwohnergemeinden
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VSEG-Vorstandssitzung, 14. August 2019


Vorstandssitzung vom Mittwoch, 14. August 2019, 8.30 Uhr

im Altersheim "Läbesgarte / Bleichmatt" in Biberist, Schachenstrasse 5

Traktandenliste VSEG

  1. Begrüssung durch den Präsidenten

  2. Protokollgenehmigung    
    a) Protokoll der Vorstandssitzung vom 27.06.2019

  3. Organisation: Wahlen/Ersatzwahlen
    a) Neues VSEG-Vorstandsmitglied / Markus Menth, GP Unterramsern
        (Bezirk Bucheggberg) als Ersatz von Herbert Schluep

  4. Umwelt: Radon bei Neu- und Umbauten - Präsentation
    a) Informationspflicht der Baubewilligungsbehörde und Gemeinde als Gebäudeeigentümerin

  5. Soziales: Prov. Budget 2020 - Soziale Sicherheit: Genehmigung z.H. der Einwohnergemienden und der Sozialregionen

  6. Soziales/Sucht: Suchthilfe: Aufsichtsbericht - über die Erbringung der Aufgaben der ambulanten Suchthilfe 2018 / Empfehlung zur Finazierung der ambulanten Suchthilfe 2020
    a) Kenntnisnahme Aufsichtsbericht
    b) Formelle Genehmigung der Beiträge 2020
    c) Genehmigung Einhaltung/Abweichung Finanzierungsrichtlinien

  7. Vernehmlassungen
    a) Gesetz über das Behördenportal (BehöPG)
    b) Änderung des Gesetzes über die Kantonspolizei und Änderung des Gebührentarifs

  8. Finanzen/Steuern: Neue STAF-Vorlage
    a) Präsentation der regierungsrätlichen Vorlage
    a) Fragen/Antworten
    b) Grundsatzdiskussion VSEG-Haltung/Varianten und weiteres Vorgehen

  9. Termine
    a) Nächste VSEG-Termine
        - Auflösungsversammlung CM-Stelle (19. September 2019)
        - VSEG-Vorstandssitzung 19. September 2019

  10. Mitteilungen/Verschiedenes
    a) Pendenzenliste VSEG

Interner Bereich

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