Gemeindeinitiative

Zusammenarbeit im Schulbereich


Als Präsident einer Leitgemeinde eines Primarschulkreises, der Oberstufe Wasseramt Ost und der Einwohnergemeinde Aeschi kenne ich die verschiedenen Aspekte der Zusammenarbeit im Volksschulbereich aus der Praxis. Dazu meine Gedanken:

Auch im äusseren Wasseramt ist man mit der Tatsache sinkender Schülerzahlen konfrontiert. Da die kantonalen Vorgaben durch die traditionellen Dorfschulen kaum noch umsetzbar waren, haben die Gemeinden Aeschi, Bolken, Etziken, drei Höfe (als Schulstandorte), sowie Hüniken und Steinhof die Regionalschule äusseres Wasseramt gegründet (RSAW). Die Macht des Faktischen und der von Seiten Kanton auferlegte Druck ermöglichten diesen Zusammenschluss in rekordverdächtiger Zeit.

Ich bin überzeugt, dass damit ein richtiger Schritt gemacht wurde. Die Synergien und Einsparungen, die wir damit erreichen konnten, stehen leider in keinem Verhältnis zu den neuen Lasten und Pflichten die von Oben verordnet werden. Zudem sollen in den nächsten Jahren zahreiche neue Schul- und Betreuungsprojekte eingeführt werden. Wenn ich mit Schulverantwortlichen, all die Projekte, Neuerungen und Anforderungen im Schulwesen diskutiere und die Frage aufwerfe, wer soll das bezahlen, gibt es an Stelle von Rezepten eher ein hilfloses Schulterzucken.

Die Gemeinden der Regionalen Schule äusseres Wasseramt (rsaw) sind logischerweise auch Mitglieder des Zweckverbandes Oberstufe Wasseramt Ost, dem insgesamt 15 Gemeinden angehören. Damit ist es ein sehr grosser Schulverband.

Ich möchte an meiner Gemeinde Aeschi die Situation im Bildungsbereich darstellen:

Schulgelder an RSAW..................................1'218'605.-
Schulgelder an Oberstufe Wasseramt Ost........570'360.-
Kostenbeitrag gymnasialer Unterricht.................13'000.-
Schüler-Transportkostenbeitrag...........................5'000.-

Total Beiträge...............................................1'806'965.-
Zusätzlich für Schulanlagen..............................239'021.-
Total Gemeinde Aeschi..................................2'045'986.-

Abzüglich Kantonsbeitrag.................................487'018.-
Nettokosten Gemeinde Aeschi...................... 1'558'968.-

Und das bei einem Gesamtsteuerertrag von ca. 2,6 Mio Fr.
Eine ganz ähnliche Situation herrscht bekanntlich auch im Sozialbereich.

Wenn man die finanziellen Möglichkeiten aller OWO Gemeinden bewertet, muss man feststellen, dass es kaum mehr eine gibt, welche für autonome Gemeindeaufgaben genügend Mittel zur Verfügung hat.

Warum kommt es zu dieser Situation ?
Wir wollen immer mehr! Mehr Professionalität, mehr Flexibilität, Tagesschulen, Mittagstische, Fremdsprachen, Basisstufe, ICT, noch breiteres Bildungsangebot, mehr Lektionen, sowie immer engmaschigere soziale Netze. Zu allem werden neue Gesetze und Verordnungen erschaffen. Kaum einmal wird die Frage "wer soll das bezahlen" aufgeworfen.

Den Letzten beissen bekanntlich die Hunde! Die Gemeindebehörden und nicht die Verursacher haben dann die Pflicht, ihre Budgets den neuen Vorgaben anzupassen.
Ich erkläre die Situation kurz am Beispiel der Oberstufe Wasseramt Ost: Der Zweckverband versucht die Vorgaben des Kantons möglichst korrekt umzusetzen. Die Gemeinden haben dazu kaum etwas zu sagen. Die finanziellen Mittel dazu werden allerdings über deren Kassen eingefordert.
Das führt dazu, dass ich als Verbandspräsident an die Gemeinden, unter anderem auch an meine eigene, Rechnungen verschicken muss, zu denen die Bezahler nichts zu sagen haben. Die gängige Regel, wer zahlt befiehlt, stimmt da immer weniger. Ich hoffe unsere Gemeindeinitiative trägt etwas dazu bei, im Sinne der Erhaltung einer gewissen Gemeindeautonomie all die Kosten gerechter zu verteilen.

Als kleiner Junge faszinierte mich immer die Geschichte vom Turmbau zu Babel. Ich habe sie nie ganz begriffen, Heute denke ich, sie sollte uns zeigen, dass das immer Mehr wollen in eine Sackgasse führt. Des öftern denke ich heute, weniger wäre mehr.


Urs Müller
Gemeindepräsident Aeschi
Präsident Zweckverband Oberstufe Wasseramt Ost