Gemeindeinitiative

Finanzdruck durch übergeordnete Vorgaben
Kleingemeinden sind besonders betroffen

Stärke der Kleingemeinden

"Wer kennt nicht das Dörfchen, vom Walde umsäumt,
das still und versonnen am Hügel träumt?
Verschont vom Verkehr, der lärmenden Hast,
erscheint es wohl einsam - verlassen fast."

So ist unser Dorf in einem Gedicht umschrieben. Die Gemeinde Steinhof gehört zum Bezirk Wasseramt und ist als Exklave des Kantons Solothurn ganz umgeben vom Kanton Bern. Die Grenzen der Gemeinde Steinhof sind sichtbar gebliebene Geschichte.
Das Erholungsgebiet Steinhof ist "reich" an Findlingen. Die "Grosse Fluh" zum Beispiel ist der mächtigste Findling im schweizerischen Mittelland. Wir haben zwar viele Steine aber wenig "Kohle".

Wie in Kleingemeinden üblich, haben noch viele unserer Einwohner und Einwohnerinnen eine starke Verwurzelung mit der Wohngemeinde, verbunden mit einem ausgeprägten "Heimatgefühl".


Bescheidenheit wird gelebt

Kleinstrukturen wie sie in unserer Gemeinde allgegenwärtig sind, fördern - oder besser gesagt - zwingen uns zu Bescheidenheit in jeder Hinsicht. Ausgaben werden nach Notwendigkeit und nicht nach Wunschdenken getätigt. Nach diesem Kriterium können jedoch nur gesetzlich ungebundene, das heisst nicht vom Bund und Kanton vorgeschriebene Aufwendungen autonom beeinflusst werden!
Der Finanzdruck durch übergeordnete Vorgaben - für Steinhof teils unnötige - ist in den letzten Jahren stark angestiegen und erdrückt die Kleingemeinde zusehends. Als die Bürgergemeinde Steinhof auf den 1. Januar 2007 mit der Einwohnergemeinde fusionierte, tat sie das vor allem der personellen Ressourcen wegen. Die Zukunft der Einheits-Gemeinde Steinhof schien personell und finanziell gesichert zu sein. Weitere aufgezwungene finanzielle Lasten machten uns bereits nach zwei Jahren einen Strich durch die Planung.


Bildung; 40 % Aufwand aber praktisch 0 % Einfluss

Steinhof musste 1994 seine Primarschule nach Aeschi verlegen. Eine Zusammenarbeitsvereinbarung regelt die Kostenfolge für Steinhof.
Die Besoldungskostenanteile für die Lehrkräfte und die Höhe des kantonalen Beitrages zugunsten der Gemeinde Steinhof richten sich nach der kantonalen Gesetzgebung.
Daneben muss sich Steinhof im Verhältnis der Einwohnerzahlen an den nicht beitragsberechtigten Besoldungskosten sowie an den übrigen Betriebskosten der Kreisschulen beteiligen. Diese Kosten unterliegen nicht dem indirekten Finanzausgleich und müssen deshalb vollständig durch Steinhof getragen werden.

Mit immer neuen Auflagen, der Einführung von professionellen Schulleitungen und den Blockzeiten sowie der Tatsache von sinkenden Schülerzahlen, wurde auf das Schuljahr 07/08 die Regionalschule äusseres Wasseramt (rsaw) gegründet. Trotz ungenauen Kostenprognosen, aber im Wissen, dass diese für die Gemeinde Steinhof massiv höher ausfallen werden, genehmigte die Gemeindeversammlung den Beitritt zur Regionalen Schule äusseres Wasseramt (rsaw).

PS: Die Steinhöfer haben zum oz13 an der Urne nicht zweimal "NEIN" gesagt, weil sie gegen ein Oberstufenschulzentrum waren, sondern weil die Mehrkosten für uns nicht tragbar sind.


Fazit

Ich bin mir natürlich bewusst, dass es für die anderen Gemeinden mit den Bildungskosten ebenfalls ein "ungemütliches Mass" angenommen hat. Auch dürften diese Kosten mit weiteren Projekten und Vorgaben von "Oben" noch nicht die Spitze erreicht haben. Für die strukturell schwache Gemeinde Steinhof - wie sie vom Kanton per Regierungsratsbeschluss genannt wird - haben die Bildungskosten mit Sicherheit Grenzen des finanziell Tragbaren überschritten! Die Initiative der Solothurner Gemeinden wird das Problem nicht lösen, aber zumindest entschärfen.



René Sutter
Gemeindepräsident Steinhof